Lösungssuche

Corona-Bewährungsprobe für die Eurogruppe

APA/AFP/CARLO HERMANN
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Die Staats- und Regierungschefs der EU haben ihren Finanzministern die heiße Kartoffel zugeschoben, Lösungen gegen die schwerste Rezession seit 100 Jahren zu finden.

Brüssel. Wie wollen die Finanzminister der Eurostaaten die größte Rezession seit dem Börsenkrach 1929 abfedern? Vor zehn Tagen beschlossen die Staats- und Regierunschefs nach einer langen und ergebnislosen Videokonferenz, der Eurogruppe die undankbare Aufgabe zuzuschieben, Vorschläge für die Rettung der europäischen Wirtschaft vorzulegen. Auf der Chefebene kam man deshalb nicht auf einen grünen Zweig, weil ein alter ordnungspolitischer Spalt die Wirtschafts- und Währungsunion auch im Angesicht der ersten kontinentalen Seuche seit Beginn der europäischen Einigung trennt: soll es gemeinsame Schulden geben, oder nicht?

Auf solche Eurobonds – oder nun Coronabonds – werden sich die Minister am Dienstag in ihrer via Videokonferenz veranstalteten Sitzung der Eurogruppe nicht einigen. Die Niederlande, Deutschland, Finnland und Österreich lehnen das ab. Doch anders als in der Eurokrise steht ihnen nun eine Front von Staaten gegenüber, die zumindest für einen zeitlich befristeten Fonds zur gemeinsamen Finanzierung der Aufbaukosten plädieren – und das sind heute nicht mehr bloß die Mittelmeerstaaten, sondern auch Belgien, Irland, Luxemburg und Slowenien. Frankreichs Finanzminister, Bruno Le Maire, skizzierte vorige Woche einen auf fünf bis zehn Jahre befristeten Fonds, der von der Europäischen Kommission gemanagt werden könnte und dazu dienen sollte, „die Gesundheitssysteme zu stärken und die Wirtschaft neu starten zu lassen“. Der Fonds würde aus gemeinsamen Anleihen finanziert, die langfristig entweder direkt aus den Haushalten der Mitgliedstaaten bezahlt würden oder mittels einer „außerordentlichen Quelle wie zum Beispiel einer Solidaritätsabgabe“, erklärte Le Maire. „Vermeiden wir ideologische Debatte über Eurobonds oder Coronabonds“, mahnte er. „Die einzige Frage ist politisch: halten wir nun zusammen, oder nicht?“

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