Coronavirus

Deutschland öffnet Geschäfte und Schulen schrittweise

Abstand halten: bei Pressekonferenzen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel funktioniert das schon länger einigermaßen gut. Nun könnten auch Schulen und Gechäfte teilweise wieder aufsperren.
Abstand halten: bei Pressekonferenzen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel funktioniert das schon länger einigermaßen gut. Nun könnten auch Schulen und Gechäfte teilweise wieder aufsperren.REUTERS
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Bund und Länder verhandeln über die Lockerung des Shutdowns in Deutschland. Kontaktbeschränkungen dürften noch zwei Wochen verlängert werden, für Geschäfte dürfte es gute Nachrichten geben. Die Grenzschließungen bleiben aufrecht.

In Deutschland sollen die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis zum 3. Mai fortgesetzt werden. Darauf einigten sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch. Die Schulen sollen ab dem 4. Mai "schrittweise" wieder geöffnet werden, kündigte Merkel nach den Beratungen an. Auch Geschäfte sollten in bestimmten Fällen wieder öffnen dürfen.

Der Beschluss von Bund und Ländern sieht vor, die Schulen zunächst für die Abschlussklassen zu öffnen. Der Schulbetrieb solle dann Schritt für Schritt erweitert werden. Das Tempo dabei wird auch Sache von Landesentscheidungen sein.

Auf eine generelle Maskenpflicht konnte sich die Spitzenrunde nicht einigen. Sie sprach aber eine "dringende" Empfehlung aus, im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen "Alltagsmasken" zu tragen.

Einzelhandel darf öffnen

Eine schrittweise Öffnung ist für den Einzelhandel vorgesehen: Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern sollen wieder aufmachen dürfen, wenn sie über ein Schutzkonzept verfügen. Am 30. April wollen Merkel und die Länderchefs dann über das weitere Vorgehen nach dem Stichtag 3. Mai beraten. Gastronomie bleibt vorerst geschlossen, hier wird noch beraten. Veranstaltungen sind bis Ende August jedenfalls untersagt.

Merkel rief die Bürger erneut auf, sich weiterhin an die Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu halten. Man habe zwar etwas erreicht, was nicht von vornherein absehbar gewesen sei - die Krankenhäuser, die Ärzte und die Pflegekräfte seien nicht überlastet worden, so Merkel. Aber das sei nur ein Zwischenerfolg, "ein zerbrechlicher Zwischenerfolg".

Es gebe noch nicht viel Spielraum für Änderungen oder ein Vorpreschen, auch wenn eine gute Absicht dahinter stecke, sagte die Kanzlerin. Es gebe noch keinen Impfstoff. Man müsse "äußerste Vorsicht" walten lassen. Zugleich bedankte sie sich bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass sie sich weitgehend an die Beschränkungen gehalten hätten.

Grenzkontrollen verlängert

Fix ist auch, dass die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an deutschen Grenzen um weitere 20 Tage verlängert werden. Das teilte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Mittwoch in Berlin mit. Über Einzelheiten werde Innenminister Horst Seehofer (CSU) noch mit den Ministerpräsidenten der von den Kontrollen betroffenen Bundesländer sprechen.

Die Kontrollen waren vor einem Monat eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem "triftigen Reisegrund" nach Deutschland kommen. Das betrifft etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder Lastwagenfahrer, die wichtige Güter liefern. Die Einreise ist zudem nur über bestimmte Grenzübergänge möglich.

Grundsätzlich sind Einreisen aus Drittstaaten in die EU nur noch in ausgewählten Fällen zulässig. Seit dem 10. April müssen sich - abgesehen von wenigen Ausnahmen - alle Rückkehrer nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt zudem für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben.

(APA/dpa/Reuters)

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