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Adelsbezeichnung

Zweite Chance für „Nobre de“ vor dem Namen

Verwaltungsgericht Salzburg strich vorschnell vermutete Adelsbezeichnung.

Wien. „Edle von“ oder „Noble von“: So lassen sich die portugiesischen Wörter „Nobre de“ übersetzen, die eine in Salzburg lebende Österreicherin 1973 bei ihrer Heirat als Bestandteil ihres neuen Familiennamens übernommen hatte. 45 Jahre später strich das Standesamt die Wendung aus dem Ehebuch und dem Zentralen Personenstandsregister mit der Begründung, dass es sich um eine in Österreich verbotene Adelsbezeichnung handle.

Das Amt und nach ihm das Landesverwaltungsgericht Salzburg sind dabei aber zu voreilig vorgegangen: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) kippte den Eingriff in den vom portugiesischstämmigen Ehemann abgeleiteten Namen als Verstoß gegen den Gleichheitssatz (E 4050/2019).

 

Aus für Graf, Fürst, Conte

Genau dem sollte 1919 zum Durchbruch verholfen werden, als nach dem Ende der Monarchie sämtliche Adelsbezeichnungen in Österreich abgeschafft wurden (z. B. „von“, „Graf“, „Fürst“). Das befreit die Behörden und Gerichte aber nicht von der Pflicht, rechtskonform vorzugehen. Nach dem Erkenntnis des VfGH hat das Verwaltungsgericht die Rechtslage verkannt: Ausländische Namensbestandteile, die dem Adelszeichen „von“ und dem Ehrenwort „Edler“ in der Übersetzung ähneln, sind nur dann verboten, wenn sie entweder tatsächlich einen historischen Adelsbezug aufweisen oder wenn sie so einschlägig sind wie die in der Vollzugsanweisung aus 1919 angeführten Bezeichnungen (z. B. Conte, Marchese). Das Gericht muss jetzt prüfen, ob eine der beiden Alternativen vorliegt; wenn nicht, dürfte Frau „Nobre de . . .“ weiterhin so heißen. (kom)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.04.2020)