In der Justiz beginnt man bereits wieder, Verhandlungen auszuschreiben. Vernehmungen per Video könnten Alltag werden, Masken im Verhandlungssaal auch.
Wien. Während momentan nur in dringenden Angelegenheiten prozessiert wird, laufen bei den Gerichten bereits die Vorarbeiten für den Mai. „Wir fangen jetzt wieder langsam an, Verhandlungen auszuschreiben“, sagt die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka, zur „Presse“. Doch auch wenn im Wonnemonat wieder mehr Normalität Einzug hält, wird wenig so sein, wie es einmal war.
Im Justizministerium laufen gerade die Arbeiten an einem Gesetz, das bei der nächsten Nationalratssitzung beschlossen werden soll. Noch steht der genaue Inhalt nicht fest. Doch es wird darüber nachgedacht, Zeugenvernehmungen per Video nun dauerhaft in den Gerichtsalltag zu integrieren. Allerdings soll am Ende immer der Richter entscheiden, wann er von dieser Möglichkeit Gebrauch macht. Schließlich kann gerade dann, wenn es um die Glaubwürdigkeit von Zeugen geht, der persönliche Eindruck wichtig sein.