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Volksbegehren zur Abschaffung der Wehrpflicht geplant

MEDIENTAG BEI BUNDESHEER�BUNG IN ALLENTSTEIG
(c) APA/HERBERT NEUBAUER (Herbert Neubauer)
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Die Hälfte der Österreicher plädiert laut einer Umfrage für die Abschaffung des Präsenzdienstes. Stattdessen soll ein verpflichtender Sozialdienst kommen. Die Grünen wollen ein Volksbegehren initiieren.

Die Debatte um eine Abschaffung der Wehrpflicht ist zwar eine theoretische, weil die Regierung davon derzeit nichts wissen will. Umfragen aber sehen in der Bevölkerung Sympathien dafür. Laut Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins "profil" vom Samstag plädierten 48 Prozent für einen Abschied von der allgemeinen Wehrpflicht, die Tageszeitung "Österreich" berichtete per Aussendung von 52 Prozent gegen die Wehrpflicht. 83 Prozent der Umfrageteilnehmer würden einen verpflichtenden Sozialdienst befürworten, sollte die Wehrpflicht fallen. Eine Mehrheit würde in diesem Fall auch Frauen dazu verpflichten.

Grüne wollen Volksbegehren

Der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz, will entsprechend dieser Tendenzen ein Volksbegehren zur Abschaffung der Wehrpflicht starten. Ohne Berufsheer sei eine Heeresreform nicht machbar, erklärte Pilz.  "Wegen der Wehrpflicht müssen wir ja die vielen unnützen Panzer, Kasernen und Ausbilder weiter mitschleppen." Andere Länder mit traditioneller Wehrpflicht sind bereits diesen Weg gegangen. So hat etwa Schweden mit 1. Juli seine allgemeine Wehrpflicht abgeschafft. Auch in der Schweiz und Deutschland wird darüber diskutiert.

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Regierung erteilt Absage

Die Bundesregierung hat indes in den vergangenen Tagen den zuletzt von einem entsprechenden Beschluss in Schweden inspirierten Abschaffungsideen eine klare Absage erteilt. "Die Bundesregierung bekennt sich zu einem Bundesheer, das auf der allgemeinen Wehrpflicht, Miliz und Berufskomponente aufbaut", hatte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) festgehalten. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) ist im Samstags-"Kurier" unter Verweis auf das Regierungsprogramm ebenfalls "dafür, dass Österreich seine Wehrpflicht behält".

Fischer gegen Berufsheer

Bundespräsident Fischer, auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres, hat sich am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" gegen ein Berufsheer ausgesprochen. Das jetzige System habe sich im Großen und Ganzen bewährt. Zudem sei es in der Verfassung verankert. Auch die Reformkommisson habe vor Jahren keine Berufsarmee vorgeschlagen. Im übrigen habe er kürzlich Offiziere und Kommandanten des Bundesheeres empfangen. Hier habe er "deutlich gespürt", dass die Mehrheit die allgemeine Wehrplicht "nicht über Bord werfen" wolle.

(APA/Red.)