Einheitsregierung

Doch noch Corona-Koalition in Israel

Gantz und Netanjahu haben sich doch noch auf eine Einheitsregierung geeinigt
Gantz und Netanjahu haben sich doch noch auf eine Einheitsregierung geeinigtREUTERS
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Premier Netanjahu und Oppositionsführer Gantz fanden zum nationalen Schulterschluss zusammen. In der Einheitsregierung kommt es nach 18 Monatenzum Machtwechsel, Annexion der Westbank ab 1. Juli.

Die Israelis dachten schon, dass sie am 4. August zum vierten Mal innerhalb von 16 Monaten zu den Urnen gehen würden – und dies unter den erschwerten Bedingungen der Coronakrise. Ein ums andere Mal verstrichen die Fristen für eine Regierung der nationalen Einheit zwischen Benjamin Netanjahu und Benny Gantz samt 48-stündiger Verlängerung zum Ende des Pessach-Fests.

Doch am Vorabend des Holocaust-Gedenktags in Israel, wo das öffentliche Leben für zwei Minuten stillsteht und die Sirenen aufheulen, unterzeichneten die Rivalen am Montag einen Pakt der für drei Jahre angelegten Koalition zwischen der Likud-Partei des Regierungschefs und dessen Rechtsblock, des dezimierten Oppositionsbündnisses Blau-Weiß unter Gantz und der traditionsreichen und arg geschwächten Arbeitspartei. Am größten war die Erleichterung über das Ende des Patts und der Dauerkrise wohl bei Präsident Reuven Rivlin, der die Kontrahenten zuletzt unter massiven Druck gesetzt hatte. Die Grundzüge für den Deal und eine Machtteilung kursierten seit Längerem.

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