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Corona Briefing Tag 38

Die Opposition schließt die Schulter, zwei deutsche Virologen lassen sich duellieren und Österreich legt sich mit Frankfurt an

Die Presse (Clemens Fabry)
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Die Diskussion um die Öffnung der Freibäder erinnert an eine nasse Variante der Bundesgärten-Diskussion. Die Opposition treibt die Regierung vor sich her und niemandem fällt es auf.

Guten Morgen! Seit mehreren Wochen findet ein großer Teil des Berufslebens in den eigenen vier oder mehr Wänden statt. Ob man die Wohnung als Büro in die Steuererklärung 2020 nehmen wird dürfen, sollte unser geringstes Problem sein, wird aber nicht nur als akademische Frage Steuerberater und Finanzbeamte beschäftigen. Angesichts einer Wirtschaftskrise gilt es als Privileg, überhaupt Steuern zahlen zu dürfen. Hört und liest man dieser Tage die Aussagen und die üblichen schnellen Halbsätze in den sozialen Medien lässt sich der Eindruck gewinnen, manche der gut versorgten Publizisten erwarten diesen massiven wirtschaftlichen Rückfall mit einer Mischung aus Faszination und zeitgeschichtlicher Lüsternheit, die sich als Sorge und Warnung verkleidet.

Ohne mein Studium der Zukunftsforschung je begonnen zu haben, schreibe ich mich jetzt aus dem Fenster: Es wird nicht wie in den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts werden. Es wird keine globalen Hungersnöte geben. Es werden keine Demokratien über Nacht zu Diktaturen. Es schaut kein Adolf Hitler ums Eck. Wir haben eine Krise, wir werden sie überstehen. In manchen Ländern wird es schlimm, in manchen noch schlimmer, in manchen viel weniger.

Verfolgt man die innenpolitische Debatte der vergangenen Tage und die dazugehörige Analyse der professionellen Beobachter, lässt sich der Schluss ziehen: Die Situation ist ernst, aber österreichisch. Die Diskussion, ob die Freibäder geöffnet werden sollen, wird bereits zu einem Datum geführt, zu dem die Bäder sonst niemals geöffnet hatten. Die Vertreter der Stadt Wien betonen, dass die frei zugänglichen Bademöglichkeiten der alten neuen blau-braunen Donau auch solche bleiben sollen. Nur ob die Freibäder geöffnet werden, sei noch nicht klar. Das könnte eine neue nasse Variante der Bundesgärten-Diskussion werden, nur diesmal bräuchte das Rathaus nicht einmal mehr die Bundesregierung, um sie zu führen.

Ab Mai wird jedenfalls so richtig gelockert in Österreich. „Den Mai muss man nehmen, wann er kommt, und käm’ er zu Weihnachten“, heißt es irgendwo beim Sprücheklopfen. Am Dienstag traten die vier von der Bundesregierung auf. „Extrem gut“ seien die aktuellen Daten, sagte Kurz, „hervorragend“ nannte Gesundheitsminister Rudolf Anschober die Auswirkungen der Maßnahmen in Österreich. Die Zahl der Neuinfektionen ist am Wochenende auf unter 100 gesunken. Von Montag auf Dienstag gab es einen Reproduktionszuwachs von 0,5. Wir haben endlich einen Fahrplan für den Fahrplan, wie es im ORF hieß. Applaus, Applaus. Die Ausgangsbeschränkungen fallen mit dem 1. Mai. Es werde weniger Regeln und dafür „mehr Eigenverantwortung“ geben, sagte Kurz und klang fast schon wieder wie im Wahlkampf.

Ab Mai dürfen alle Geschäfte öffnen und alle, die noch eine haben, ihre Arbeit aufnehmen. Das betrifft auch Masseure, Fußpfleger und Friseure. Die ersten Termine wurden bei diesen bereits hektisch vereinbart. Ab 15. Mai können Gaststätten und Lokale wieder öffnen – täglich bis 23 Uhr und eben mit Sicherheitsvorkehrungen. Die Spanier gehen um diese Zeit erst essen.

Im Rest Europas schaut man fast ein wenig neidisch nach Wien, obwohl Kurz bis vor kurzem nicht lockern wollte. „Von Österreich lernen: Warum die deutsche Regierung die Debatte über den Corona-Exit nicht aufschieben sollte. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat als erster europäischer Regierungschef einen Plan für die Wiederbelebung seines Landes vorgelegt. Das ist vorbildlich.“ Hieß es in der Neuen Zürcher etwa vor wenigen Tagen. Kurz nimmt jedes Lob, das für den harten Kurs war, dem Vernehmen nach aber lieber.

Unterdessen beweisen manche Kollegen subtilen Humor. So wurde über die Opposition wie folgt am Dienstag berichtet: „Opposition kündigt Schulterschluss an“. Schulterschluss ist das Gemeinste, was man einer Opposition vorwerfen kann, konstatiert man ihr einen solchen mit der Regierung, gilt das als Selbstabdankung. Schreibt man über einen solchen aller Oppositionsparteien, hat das die Relevanz umfallender Reissäcke oder Fahrräder in China. (Wobei die nach den Erfahrungen der jüngsten Monate eventuell mehr Aufmerksamkeit erhalten werden.) Und der politische Konsument stellt sich die verblüffte Frage: Wenn es um die Covid-Pandemie in Österreich geht, stehen sich SPÖ, FPÖ und Neos wirklich näher als etwa Norbert Hofer und Sebastian Kurz oder Pamela Rendi-Wagner und Rudolf Anschober? Glaube ich nicht.

Konkret geht es um die gemeinsame Forderung nach einem Stufenplan zur schrittweisen Normalisierung des Schul- und Kindergartenbetriebs. Hier wurde ein „Ultimatum“ gestellt. Kurz und Co beugten sich dem „Ultimatum“ sofort und kündigten stufenweisen Schulbetrieb ab 15. Mai an. (Das wird übrigens (für einige wenige) der erste Schulanfang an einem Freitag.) Die Opposition treibt die Regierung jedenfalls nur so vor sich her. Wieso bemerkt das keiner?

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried hat übrigens wieder einmal ein neues Wort erfunden: die „öffentliche Gutheißerei“. Das bedeutet offenbar aktuell das freundlich-nette Rechtgeben und die treuherzig-beruhigenden Regierungsversprechen, man werde alle Probleme lösen. Unter Herbert Kickl hätte es das nicht gegeben.

Der formulierte auch wieder einen schönen Satz: „Mir graut vor dieser neuen Normalität, die Sebastian Kurz immer propagiert. Die funktioniert nur, wenn man die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt. Das ist genau das, was die Bundesregierung tut“, so Kickl. Das sei nichts anderes „als ein Ausnahmezustand, und das möchte ich nicht haben“. Das könnte von Werner Kogler sein, als Kickl noch in der Regierung saß.

Gestern habe ich wieder einmal großspurig viel versprochen, etwa über das große Virologen-Duell zu schreiben. Das ist seit Wochen in Deutschland zu beobachten und beweist, dass diese Mediziner die neuen Politik- und Kommunikationswissenschaftler sind, die im Gegensatz zu denen aber ein echtes Studium absolviert haben. Keine TV-Debatte, kein Podcast, keine Nachrichtensendung kommt ohne sie aus, sie schauen auch besser als aus als die Politik-Erklärer. (Stimmt, so was schreibt man 2020 nur bei Männern.) Quellen sind an dieser Stelle deutsche Medien wie der NDR, ich habe nicht mit den beiden gesprochen:

In der einen Ecke spricht als Titelverteidiger, der nachdenkliche und nie um ein ehrliches Eingeständnis verlegene Christian Drosten, Chefvirologe des berühmten Berliner Spitals Charité, ein Arzt-gewordener junger Giovanni di Lorenzo, der sehr früh davor gewarnt hatte, dass sich die schrecklichen Szenen aus Italien in der Bundesrepublik wiederholen könnten. Wie hieß es in einem deutschen Medium: So wie Drosten stellt man sich den Arzt vor, der am Ende eines schweren Leidens ans Krankenbett tritt und sagt, dass er leider nichts mehr für einen tun kann. Und dem man das freundlich nachsieht, möchte ich hinzufügen.

In der anderen Ecke sein Herausforderer, Nachfolger als Leiter des Instituts für Virologie in Bonn und HIV-Spezialist Hendrik Streeck. Als in Italien bereits Hunderte Corona-Todesfälle zu verzeichnen waren, sagte der, in Deutschland würden dieses Jahr trotz Corona möglicherweise nicht mehr Menschen sterben als in den Vorjahren. (Mittlerweile argumentieren beide natürlich weit differenzierter.) Streeck, laut deutscher Bild der „Sonny Boy” der Virologen, wurde unter anderem bekannt mit seiner persönlich angeführten Studie im Landkreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen unweit der Grenze zu den Niederlanden. Hier kam es zum ersten unkontrollierbaren Corona-Ausbruch in Deutschland, von hier präsentierte Streeck Zahlen, deren rasch herausgefilterte Aussagen im Zoom-Video-Style einer kritischen Analyse anderer Wissenschaftler wie Drosten nicht ganz standhielten. Weiterer Vorwurf: Streeck hatte die PR-Digital-Agentur Storymachine engagiert. Die Agentur wurde von den Netzwerk-Größen Philipp Jessen (Ex-Chefredakteur Stern), Kai Diekmann (Ex-BILD-Chef) und Michael Mronz (Event-Manager und Ehemann des verstorbenen Guido Westerwelle) gegründet. (Vor rund einem Jahr war Storymachine in die Kritik geraten, weil die Agentur mit fragwürdiger Wissenschafts-PR für einen Krebstest der Universität Heidelberg in Zusammenhang stand.)

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und Merkel-Nachfolger in spe Armin Laschet (CDU) hatte den Auftrag für die Studie erteilt. Er hatte sich davon aussagekräftige Daten erhofft, wie Deutschland das öffentliche Leben und die Wirtschaft wieder hochfahren könne. Denn genau das wollte er schon kurz nach Beginn des Lockdowns.

Charmanter Arzt mit dem Sterbeglöckchen? Sonny Boy? Politische Auftraggeber für wissenschaftliche Studien? Eine PR-Agentur mit stadtbekannten Ex-Journalisten interessanten Rufs? Ich kann jetzt leider nicht schreiben, dass es den beiden Herren Virologen in Österreich generell und mit den Medien im Speziellen besser ergangen wäre.

Und noch ein „Duell“: Die Lufthansa AUA will und braucht bekanntlich 800 Millionen Euro Staatshilfe von der Regierung. Das ist ziemlich viel für eine (private) Fluglinie. Ohne diese drohen Tausende Arbeitslose mehr und das Aus für die einzige größere Fluglinie mit – zumindest am Papier – dem Hauptquartier Wien. Dem Vernehmen nach will das Finanzministerium im Gegenzug zu den hunderten Millionen Steuergeld nicht nur eine Arbeitsplatzgarantie und eine Standortgarantie, sondern eine strategische Aufwertung des stiefmütterlichen – das passt bildlich gut zur Lufthansa – Knotens Wien. Soll heißen: Die Deutschen sollen den Österreichern gefälligst mehr Langstrecken geben. Irgendwas sagt mir, dass genau das Frankfurt niemals ernsthaft zusichern wird. Von einer Regierung in strategische Lenkrad greifen lassen? Schwer vorstellbar. Aber vielleicht gibt es ihn wirklich, den neuen starken Kleinstaat.

Bis morgen.

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