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Transparenz

Der Minister holt seine Berater vor den Vorhang

Minister Rudolf Anschober inmitten seiner Beraterinnen: Bioethikerin Christiane Druml (li.) und Ärztin Susanne Rabady.
Minister Rudolf Anschober inmitten seiner Beraterinnen: Bioethikerin Christiane Druml (li.) und Ärztin Susanne Rabady.BKA/Dunker
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Rudolf Anschober will transparent machen, wie mit Experten Entscheidungen fallen. Von vielen Rosen, Elefanten – und für welche Debatten Zeit fehlt.

Andernorts sind sie die Stars dieser Zeit. Virologen, Epidemiologen, die in ruhigen Worten erklären, was hier eigentlich los ist – und was sie für nötig halten, um das Ganze im Griff zu behalten. Hierzulande kennt man diese Experten auch, vor allem aber spricht die Regierung in fast täglichen Verkündigungspressekonferenzen. Das sorgt für Kritik.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober will da nun für mehr Transparenz sorgen – und vielleicht will er auch beruhigen. Schließlich hat es um sein Expertengremium, den Beraterstab der Coronavirus-Taskforce zuletzt Wirbel gegeben. Erst hat sich Public-Health-Experte Martin Sprenger, bekannt für kontroverse, der Regierungslinie widersprechenden Statements, daraus verabschiedet. Dann wurden interne E-Mails um den unglücklichen Ostererlass publik und sorgten für Debatten.

Um diese zu beenden, sollen, zwecks Entmystifizierung, besagte Unterlagen veröffentlicht werden, und der Minister holt seine Berater vor den Vorhang. Bzw. vor die Webcams und Monitore, hinter denen sie gewöhnlich sitzen und beraten. „Schön, wieder einmal unter echten Menschen zu sein“, sagt Christiane Druml. Die Juristin und Vorsitzende der Bioethikkommission im Bundeskanzleramt wurde nach Sprengers Abgang kürzlich in das Gremium berufen. Und sie ist eine von vier Mitgliedern des Stabs, die jüngst Einblicke gewährt haben, wie der Stab arbeitet – und um zu zeigen, dass es gut läuft.

„Ich weiß nicht, wie viele Rosen man streuen kann, bevor es peinlich wird“, sagt Susanne Rabady. Die Vizepräsidentin der Gesellschaft für Allgemeinmedizin lobt Anschobers Arbeit, spricht von einem „klugen, abwägenden Prozess“. Markus Müller, Rektor der Med-Uni Wien, spricht von einer „unglaublichen Herausforderung“ – und skizziert die Arbeit nach: Er ist im Februar gebeten worden, Experten vorzuschlagen. Ende Februar wurde der medizinische Beirat offiziell vorgestellt. Mittlerweile ist die Runde auf 17 (ehrenamtliche, das sei wichtig, betont Anschober) Berater gewachsen.

Alte Prinzipien. Unter denen gebe es meist eine „Grundeinigkeit“, sagt Tropenmediziner Herwig Kollaritsch. Er wäre frisch pensioniert, hätte sich diese Zeit eigentlich anders vorgestellt, wie er lachend sagt, und spricht von Prinzipien, der Fallverfolgung, Isolieren, „das kennen wir schon aus der Bibel. Diese archaischen Methoden muss man optimieren. Aber es ist ein Sprung ins kalte Wasser. Ich habe viel an epidemiologischer Entwicklung gesehen, aber so etwas hat es seit 101 Jahren nicht gegeben. Die Pandemiepläne, die wir hatten, waren lieb, aber nutzlos.“ Evidenzbasierte Entscheidungen, die wieder gefordert werden, gebe es, mangels Evidenz, nicht, sagt Müller. Niemand könne mit Sicherheit wissen, was richtig ist.

Es gelte, Erfahrungen und Expertisen zu sammeln, aber „damit ist der Minister dann allein“, sagt Rabady. Bzw. er und sein hausinterner Coronastab. Oder, er und die Regierungskollegen, die sich auch mehrfach in die Konferenzen der Berater zuschalten ließen.
Und da hat sich mittlerweile eine Routine eingespielt: Montags und donnerstags wird digital konferiert, je anderthalb Stunden, bei 17 Beratern erfordert das Disziplin. Zwischendurch werden per E-Mail Expertisen eingeholt.

Leichter wird die Entscheidungsfindung nicht. „Am Anfang war es einfach. Es ging im Wesentlichen um die Frage Ja/Nein zu einem restriktiven Weg oder einem, wie ihn Schweden geht“, sagt Müller. Dann kamen Schwerpunkte wie Tests, Masken, Schutzausrüstung, daraus wurde eine „Supernova an Themen“: Abstände in Freibädern, Abläufe in Kirchen, in der Bauwirtschaft usw. Aber nicht alles, was öffentlich durchexerziert worden ist, ist dort Thema. „Über die Bundesgärten haben wir zum Beispiel nie geredet“, sagt Müller.

Auch mit etwaigen Dissonanzen will man sich nicht aufhalten. Konflikt mit Sprenger? Man habe in gutem Einvernehmen gearbeitet, Sprenger sei von sich aus ausgeschieden, weil er anders öffentlich auftreten wollte. Anschober sagt, es gebe auch seither einen Austausch mit Sprenger. Ist öffentliche Kritik durch Berater unerwünscht? Maulkorb gebe es keinen, jeder Berater könne auftreten, Interviews geben. Aber: „Politische Entscheidungen werden in der Regel nicht kommentiert“, so Kollaritsch. Und auch zur Frage, wer den Babyelefanten als Abstandhalter, den man aus der Kampagne kennt, erfunden hat, hält man sich bedeckt. „Aber das müssen wir dringend diskutieren, ist der Elefant mit oder ohne Rüssel gemeint?“, scherzt Kollaritsch.