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Verwirrung um Sonderzüge aus Rumänien

Die Presse (Clemens Fabry)
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Rumäniens Transportminister wisse nichts von Sonderzügen für Pflegerinnen aus seinem Land. Europaministerin Edtstadler reagiert verwundert und verweist auf die Zusage aus dem rumänischen Innenministerium.

Nach Angaben von Rumäniens Transportsportminister Lucian Bode (Liberale Partei/PNL) gibt es "bis dato keinerlei Vereinbarung auf Regierungsebene" zwischen Österreich und seinem Land bezüglich "eines Sonderzugs, der am 2. Mai von Timisoara/Temeswar losfahren soll, um rumänische Pflegekräfte nach Österreich zu bringen". Sein Ressort habe "noch keine Anfrage" aus Österreich erhalten.

Ebenso wenig "unser Auswärtiges Amt, Innenministerium oder unsere Botschaft", stellte Bode am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Agerpres klar. Er wisse selbstverständlich von den jüngst abgegebenen Erklärungen der österreichischen Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), allerdings seien diese ohne eine entsprechende Regierungsvereinbarung bloß "Statements". Zudem sei es "angebracht, dass jeder Vorstoß auch eingedenk des in Rumänien geltenden Notstands" erfolge, der "bis mindestens zum 15. Mai verhängt bleibt".

Bis dahin würden alle Militär- bzw. Notstandsverordnungen strikt umgesetzt, die dem Schutz der rumänischen Bürger gewidmet seien, sagte Bode. Sollte es tatsächlich zu einer Regierungsvereinbarung mit Österreich kommen, "so seien Sie versichert, dass nicht jeder nach Gutdünken kommen wird, um Menschen von einem Bahnhof beliebig wegzuschleppen". Ein "derartiger Sonderzug, ein derartiges Vorhaben" werde ausschließlich "im Einklang mit den Regelungen des rumänischen Staates" erfolgen, fügte der rumänische Transportminister hinzu. Da bisher jedoch kein offizielles Schreiben der österreichischen Seite eingegangen sei, "gibt es aus unserer Sicht abgesehen von Politiker-Statements hierzu auch nichts Konkretes".

Mit dem rumänischen Transportminister reagiert erstmals ein Mitglied des liberalen Minderheitskabinetts unter Premierminister Ludovic Orban auf das Thema der "Sonderzüge" nach Österreich. Zuvor hatte Europaministerin Edtstadler am Donnerstag eine gemeinsam mit Bukarest sowie Budapest ausgehandelte Lösung über Korridorzüge für rumänische Pflegekräfte sowie eine Lockerung der Ausreisebeschränkungen für 24-Stunden-Betreuerinnen aus Rumänien angekündigt

Edtstadler verwundert

Die Europaministerin hat verwundert auf die Aussagen des rumänischen Transportministers reagiert. In einer Stellungnahme wird darauf verwiesen, dass das rumänische Innenministerium diese Woche klargestellt habe, dass Betreuerinnen nach Österreich ausreisen dürfen.

Die rumänische Bahn habe von sich aus angeboten, den Transport durchzuführen und sei seit zwei Wochen mit den ÖBB darüber in Verhandlung, wie so ein Korridorzug umgesetzt werden könne, heißt es aus Edtstadlers Büro. Auch bei den bereits durchgeführten Transportflügen für Betreuerinnen sei kein Regierungsübereinkommen vorgesehen gewesen, wie dies Transportminister Lucian Bode am Samstag für die Zugfahrten eingefordert hatte.

Es liege vielmehr in der Verantwortung des jeweiligen Transportunternehmens, sich um die behördliche Genehmigung zur Durchführung eines solchen Transportes zu kümmern: "Die rumänische Bahn ist eine Staatsbahn, und wir müssen davon ausgehen, dass sie sich – genauso wie die ÖBB – mit den für sie zuständigen Behörden ins Einvernehmen setzt und sämtliche Genehmigungen beibringt."

Klar ist für Edtstadler, dass alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssten. Sie hoffe, dass sämtliche Unklarheiten umgehend geklärt würden, man sei diesbezüglich in Kontakt mit der rumänischen Regierung.

Der erste Zug mit rumänischen Pflegekräften soll am 2. Mai von Timisoara/Temeswar in Richtung Österreich abfahren.

(APA)