"ÖVP-Fata-Morgana": Kritik an Unklarheiten über Pflegerzug nach Österreich

Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)
Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)(c) imago
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Rumäniens Transportminister will nichts von Sonderzügen für Pflegerinnen wissen. Europaministerin Edtstadler ist verwundert - und kündigt ein Telefonat an.

Unklarheiten bezüglich eines Pfleger(innen)-Zugs von Rumänien nach Österreich sorgen für Häme bei der Opposition. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch fragte deshalb, ob es sich hierbei nur um eine Fata Morgana der ÖVP handle, seitens der Neos wurde am Sonntag gemutmaßt, dass die zuständige Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wohl die Dolmetscher bei ihren Verhandlungen vergessen habe.

Die Europaministerin hatte zuletzt berichtet, man sei mit Rumänien übereingekommen, dass Sonderzüge mit Pflegern von Timisoara nach Österreich fahren könnten. Allerdings hatte am Samstag der rumänische Transportminister berichtet, er wisse davon offiziell nichts und es bräuchte dafür eine einschlägige Vereinbarung der beiden Länder. Edtstadler wiederum berief sich auf eine Zusage des rumänischen Innenressorts.

Inszenierung vor Inhalten?

Offensichtlich handle es sich wieder einmal um eine fortgesetzte Amtsanmaßung von Edstadler, die gar nicht für das Pflegewesen zuständig sei, meinte Belakowitsch dazu. In Bukarest wüssten weder Außen-oder Innenministerium von den Plänen der Europaministerin, nicht einmal die rumänische Botschaft in Wien. Ohnehin ist für die Freiheitliche "der weitere Import von Pflegekräften nicht der richtige Weg für die Zukunft".

Der außenpolitische Sprecher der Neos Helmut Brandstätter meinte ebenfalls in einer Aussendung: "Entweder hat die Ministerin wieder einmal nicht mit den Zuständigen in ihrem eigenen Haus gesprochen oder sie hat geglaubt, es reicht, mit Bahnunternehmen zu reden, ohne die rumänische Regierung zu informieren." In jedem Fall habe Edtstadler der Inszenierung den Vortritt vor ausgearbeiteten Inhalten gegeben. Brandstätter erwartet von der Regierung Aufklärung, wie es zur gegenwärtigen Situation kommen habe können und fordert schnellstens eine Lösung - diesmal in Absprache mit der Regierung in Bukarest.

Edtstadler kündigt Telefonat an

Edtstadler reagierte am Sonntag prompt auf die blau-püinke Kritik und kündigte an, am Montag ein Gespräch mit dem rumänischen Transportminister Lucian Bode führen zu wollen. Für den Vormittag sei ein Telefonat angesetzt.

(APA)

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