Sozialdemokratie

Kommt die SPÖ mit der Krise aus der Krise?

Kein Aufmarsch, kein Fest: Die SPÖ begeht einen 1. Mai wie noch nie. Trotzdem regt sich in der Partei die leise Hoffnung, dass sie mit dem alten Ruf nach einem starken (Sozial-)Staat schon bald neu punkten kann.

Normalerweise würde sich Pamela Rendi-Wagner jetzt auf ihre Rede vorbereiten, die sie dann am Freitag auf dem vollen Wiener Rathausplatz vortragen würde. Doch der wird heuer leer bleiben. Die SPÖ-Feiern zum Tag der Arbeit mussten von der analogen in die virtuelle Welt verlagert werden. Die Parteivorsitzende hat ihre Rede bereits gehalten, ohne Publikum, aufgezeichnet von einer Fernsehkamera. Sie wird, wie auch die Rede des Wiener Bürgermeisters, am 1. Mai von einigen TV-Sendern gezeigt.

Wird es Rendi-Wagners letzte Rede als Parteichefin sein? Wahrscheinlich ist das nicht, ausgeschlossen aber auch nicht. Denn am 6. Mai werden dem Bundesparteivorstand die Ergebnisse der Mitgliederbefragung (ausgezählt wird diese Woche) präsentiert, in der auch über Rendi-Wagners Verbleib an der SPÖ-Spitze abgestimmt wurde. Doch das ist bei weitem nicht das einzige Thema, das die Roten gerade beschäftigt.  Ein Überblick:

Parteichefin

Schmerzgrenzen wurden im Vorfeld der Befragung, die von 4. März bis 2. April unter den 165.000 Parteimitgliedern stattgefunden hat, nicht definiert. Weder von Rendi-Wagners Kritikern noch von ihr selbst. Am Wochenende, in einem Interview mit der „Kronen Zeitung“, nannte sie erstmals eine Zahl: Bei der Beteiligung sei alles über 22 Prozent – so viele haben bei der letzten Mitgliederbefragung im Jahr 2018 teilgenommen – ein Erfolg. „Diese Zahl in Kombination mit der Zustimmung zu meiner Person wird ausschlaggebend sein“, sagte Rendi-Wagner.

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