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Kritik an Kanzler Sebastian Kurz

Eine Neos-Anfrage in der Causa Ischgl sorgte für heftige Kritik der Opposition am Bundeskanzler. Dieser habe Panik und Chaos verbreitet, so der Vorwurf.

Die Opposition hat sich am Mittwoch, bei der Debatte zur Dringlichen Anfrageder Neos in Sachen Ischgl, vor allem auf Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eingeschossen. Dieser habe Panik, Chaos und Verunsicherung verbreitet, erklärten Douglas Hoyos (Neos), Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Gerhard Kaniak (FPÖ) fast wortgleich.

Rendi-Wagner kritisierte, dass internationale Warnungen sowohl im Land Tirol als auch im Bund nicht ernst genommen, und dann sogar noch heruntergespielt worden seien. Durch Zögern und Warten entstünden aber Virus-Schneebälle, deshalb sei in Ischgl eine Corona-Lawine entstanden, sah die SPÖ-Chefin „ein Multi-Organ-Versagen“ im Krisenmanagement.

Die gesamte Opposition hakte konkret bei der Kritik der Ischgl-Kommission ein, dass die Ankündigung einer Quarantäne für Paznaun und Ischgl durch die Bundesregierung nicht entsprechend mit lokalen Behörden abgestimmt worden war. Kurz habe damit Panik und Chaos ausgelöst, so Rendi-Wagner. Ident argumentierte FP-Mandatar Kaniak, der kritisierte, dass den betroffenen Regionen keine Zeit zur Vorbereitung gegeben worden sei. Dies sei typisch für das Agieren der Regierung, die er aufforderte: „Beenden Sie ihre unsägliche Ankündigungspolitik.“ Was die Koalition mit ihren „unglaublichen Verfehlungen“ schaffe, sei eine Verunsicherung sowohl der Bürger als auch der Behörden.

Diese Einschätzung teilte Neos-Abgeordneter Hoyos, der speziell Kurz vorwarf, in Pressekonferenzen gerne Panik zu verbreiten. Verantwortung übernehme der Regierungschef aber nicht, wenn etwas nicht funktioniere, so Hoyos.

Die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz zeigte sich von der Kritik verwundert: „Diese Bundesregierung hat vom ersten Moment an Verantwortung übernommen.“ Man sei immer als Team aufgetreten, was in einer herausfordernden Situation Ruhe verschafft habe. Die Opposition forderte sie auf, der Pandemie gemeinsam zu begegnen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) aber entschuldigte sich: „Es ist sicherlich nicht alles gut gelaufen in dieser Frage.“ Und: „Ja, da sind Fehler passiert.“ Viele Kritikpunkte des Expertenberichts seien für ihn nachvollziehbar, erklärte der Gesundheitsminister. Es sei damals aber eine außerordentliche Situation gewesen.


[QUZ3B]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.10.2020)

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