EU-Banken müssen trotz Corona in Rettungsfonds einzahlen

Europas oberste Bankenabwicklerin will heuer bei Banken neun Milliarden Euro einsammeln und erntet dafür Kritik.

Europäische Banken müssen trotz der Herausforderungen durch die Coronapandemie unverändert in einen Rettungsfonds für die Branche einzahlen. Europas oberste Bankenabwicklerin, Elke König, sagte am Dienstag vor dem Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments, dass es für die Institute keine Erleichterung bei den Jahresbeiträgen gebe.

Die Chefin der EU-Behörde zur Abwicklung maroder Banken (SRB) erntete damit Kritik der Abgeordneten. Die italienische EU-Parlamentarierin Francesca Donato sagte, der SRB hätte die Beiträge 2020 aussetzen können, um zu vermeiden, dass Banken die Kreditvergabe kürzen.

Der SRB-Vorstand hat laut König beschlossen, heuer 9,0 Milliarden Euro von 3066 Banken einzusammeln, um die Gesamtsumme des Fonds auf 42 Milliarden Euro zu erhöhen. Die Zielgröße von 60 Milliarden Euro soll Ende 2023 erreicht sein. Gesetzesänderungen wären notwendig gewesen, um für geringere Beiträge zu sorgen, sagte König. Dies hätte die Banken aber im nächsten Jahr stärker belastet. Die Institute hätten begonnen, wegen der bevorstehenden tiefen Rezession hohe Rückstellungen für erwartete Verluste bei Krediten zu bilden. Der Sektor sei aber bis jetzt stabil geblieben, betonte die SRB-Chefin.

König wurde gefragt, ob der SRB mit einem gleichzeitigen Schwächeln zweier Großbanken wie der Deutschen Bank und einem großen italienischen Institut fertig werden könne. "Ich denke, wir sind bereit, mit einer oder mehreren großen Banken umzugehen, die versagen. Ich kann nur mit Ja antworten", sagte König vor dem Ausschuss.

(APA/Reuters)

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