Wenn Sigrid Maurer einen „Sabotageakt“ im Bundesrat ortet, hat sie wohl vergessen, was Opposition bedeutet. Andererseits braucht man wirklich kein Gremium, das Gesetze nur verzögern kann.
„Glücklich ist, wer vergisst, was doch nicht zu ändern ist.“ Das Zitat aus Zeiten, als man beim Wort Fledermaus noch eher an eine Operette als an einen Virusüberträger dachte, könnten sich die Grünen zu Herzen nehmen.
Statt ruhig zu bleiben, obwohl vier türkis-grüne Gesetzespakete von der rot-blauen Mehrheit im Bundesrat abgelehnt wurden, gibt sich Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer verärgert. „Ich kann nicht nachvollziehen, warum sich die Opposition hier in so eine Blockadehaltung begibt. Ich sehe das als zynischen Sabotageakt“, erklärte sie der „Tiroler Tageszeitung“.
Nun hat die Koalition zwar nach Kritik aus der Opposition tatsächlich beim Epidemiegesetz nachgebessert. Und auch als Politikerin darf man sich dann schon einmal ärgern. Aber es als „zynischen Sabotageakt“ zu bezeichnen, wenn der Bundesrat nur seine in der Verfassung vorgesehenen Rechte ausübt? Man stelle sich vor, was los gewesen wäre, wenn die FPÖ zu Regierungszeiten so über die Rechte von Oppositionsparteien gesprochen hätte.
Politisch ist die Bedeutung des Geschehenen ohnedies enden wollend. Denn nächste Woche fällt der Nationalrat einen Beharrungsbeschluss. Und dann treten die türkis-grünen Gesetze trotzdem in Kraft. Das zeigt die geringe Bedeutung des Bundesrats. Solang der Nationalrat nicht in die Kompetenzen der Länder eingreift, kann der Bundesrat Gesetze nur blockieren, aber nie verhindern. Für eine Woche bis zwei Monate Verzögerung braucht man aber keine zweite Kammer. Also entweder gibt man dem Bundesrat mehr Rechte, oder man schafft ihn gleich ab.
Aber dass der Bundesrat seine ihm zugestandenen Möglichkeiten ausschöpft, darf man ihm nun wirklich nicht verübeln. Sonst ist das selbst schon zynisch. Und für die erstmals im Bund regierenden Grünen gilt offenbar: „Glücklich ist, wer vergisst, wie in Opposition es ist.“