Europas größte Volkswirtschaft fährt wieder hoch. Und es wechselt ihre Strategie. Auf Drängen der Kanzlerin wird eine Art Obergrenze eingezogen.
Berlin. Es gab Zeiten, da war Obergrenze ein Reizwort für die deutsche Kanzlerin. Das Vokabel zielte auf den erbitterten Asylstreit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel. Der eine wollte die Obergrenze für Flüchtlinge, die andere wollte sie partout nicht. Aber in diesen Monaten ist vieles anders. Seehofer zum Beispiel. Der Innenminister schwärmt in einem Interview über die Führungsstärke der Krisen-Kanzlerin und plaudert über angebliche Gedankenspiele in Berlin, Merkel könnte doch noch eine weitere, von ihr selbst stets ausgeschlossene Amtszeit anhängen.
Und umgekehrt ist es Merkel, die am Mittwoch in einer Videokonferenz mit den 16 Bundesländern eine Obergrenze durchsetzt. Die neue rote Linie gilt freilich nicht für Flüchtlinge, sondern dem Covid-19-Virus. Zählt ein Landkreis, am ehesten vergleichbar mit österreichischen Bezirken, über einen Zeitraum von sieben Tagen addiert mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, muss er die Einschränkungen im Alltag wieder hochfahren. Das soll helfen, Covid-19-Brandherde gezielt und vor Ort auszutreten, ohne dabei das ganze Land wieder in den Lockdown zu schicken. Einen „Notfallmechanismus“ nennt es Merkel, eine „Notbremse“ der bayrische Ministerpräsident Markus Söder. Wobei es auch dabei Ausnahmen gibt: Grassiert das Virus nur an einem bestimmten Ort, zum Beispiel in einem Pflegeheim, reicht es auch, nur dort zu reagieren.