Verfassungsexperte Funk: Ohne die Möglichkeit eines Wahlkampfes drohe tatsächlich eine Aufhebung der Wien-Wahl.
Wien. „Ich sehe darin ein ernst zu nehmendes Problem.“ Mit dieser Aussage lässt der Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk im Gespräch mit der „Presse“ aufhorchen. Denn Funk bezieht sich auf die Aussagen des Wahlkampfleiters der Wiener FPÖ, Harald Vilimsky, am Mittwoch gegenüber der „Presse“ – wonach die Wien-Wahl im Herbst aufgehoben werden könnte. Die Details:
1. Worin besteht das Problem, das zu einer Verschiebung der Wien-Wahl führen könnte?
Bleiben die Corona-Sicherheitsmaßnahmen im Wahlkampf bestehen, ist eine verfassungskonforme Wahl nicht möglich. „Die Möglichkeit von Wählerbesprechungen und Wählerversammlungen ist eine wesentliche Voraussetzung für eine verfassungskonforme Wahl. Wenn diese Möglichkeit nicht besteht, haben wir ein Problem“, so Funk.
