Manipulationsvorwürfe

Zweifel an der SPÖ-Befragung

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner erwartet sich nach der Mitgliederbefragung ein Ende der Personaldebatte. Doch die Debatten in der SPÖ gehen weiter.
Parteichefin Pamela Rendi-Wagner erwartet sich nach der Mitgliederbefragung ein Ende der Personaldebatte. Doch die Debatten in der SPÖ gehen weiter.(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)
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Manipulationsvorwürfe werden laut, Beweise dafür gibt es aber keine. Die Partei kündigt eine notarielle Überprüfung an.

Wien. Es sollte der Befreiungsschlag für Parteichefin Pamela Rendi-Wagner werden: Nach monatelanger Führungsdiskussion präsentierte sie am Mittwoch dem SPÖ-Vorstand das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung, das sie – gegen den Widerstand hochrangiger Genossen – zu einer Abstimmung über ihre Person umfunktioniert hatte. Und das Ergebnis gab ihr Rückendeckung: 71 Prozent der SPÖ-Mitglieder bestätigten sie als Obfrau, und das bei einer Wahlbeteiligung von 42 Prozent, die damit weit über den Erwartungen lag.

Doch so ganz ist die Beruhigung der parteiinternen Debatte nicht gelungen: Schon am Tag danach regte sich in der Parteiorganisation erheblicher Zweifel an den Ergebnissen der Befragung. Offene Kritik an der Parteiführung bleibt vorerst noch aus, aber hinter vorgehaltener Hand wird quer durch die SPÖ große Skepsis geäußert. Grund dafür ist das Ergebnis und da speziell die unerwartet hohe Beteiligung. Befeuert wird das durch die Wahlkommission selbst: Dort wollten fünf von 14 Mitgliedern das Ergebnis nicht zur Kenntnis nehmen. Kritisiert wird auch die mangelnde Transparenz: So wird nicht ausgewiesen, wie sich Beteiligung und Abstimmungsergebnis auf die Bundesländer aufteilen.

 


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