Ethik

Berlin packt den Ausweis weg

Gesundheitsminister Jens Spahn.
Gesundheitsminister Jens Spahn.(c) APA/AFP/POOL/OLE SPATA
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Gesundheitsminister Jens Spahn legt Immunitätsausweis-Pläne auf Eis. Denn Kritiker befürchten absichtliche Selbstansteckungen.

Berlin. Die groben Pläne für einen deutschen Covid-19-Immunitätsausweis waren weit gediehen. Sie tauchten schon im Entwurf eines Gesetzestextes auf. Doch inzwischen hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Passagen wieder gestrichen, die Pläne auf Eis gelegt. Spahn verordnete der Gesellschaft stattdessen, die Sinnhaftigkeit eines Ausweises „in Ruhe abzuwägen und zu debattieren“. Spahns Rückzieher war unausweichlich. Der Immunitätsausweis sorgte für eine Welle des Protests. Nicht nur bei der Opposition. Auch der Koalitionspartner SPD hegt tiefe Bedenken.

Dessen Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zum Beispiel trug das verbreitete Argument vor, dass mit einer ausgewiesenen Immunität verbundene Erleichterungen dazu führen könnten, dass sich Menschen absichtlich infizieren. Ganz ähnliche Bedenken formulierten Patientenschützer, die einen solchen Ausweis und eine damit verbundene Aufhebung von Kontaktbeschränkungen auch für „zutiefst diskriminierend“ halten: Der Hochrisikogruppe bliebe dann nur die Wahl zwischen lang anhaltender Isolation oder Lebensgefahr. Eine solche Spaltung der Gesellschaft ist unverantwortlich.“ Die Warnung vor einer Zweiklassengesellschaft hallte durch die Republik. Denn der einkassierte Gesetzesentwurf sah vor, dass Personen, die andere nicht mehr anstecken können, „von den Schutzmaßnahmen ganz oder teilweise ausgenommen werden können“. Wissenschaftler halten den Vorstoß für verfrüht, weil es noch keine Gewissheit über die (Dauer der) Immunität nach überstandener Covid-19-Erkrankung gibt.

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