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Coronavirus

Ischgl-Kommission: ÖVP und Grüne unterstützen SPÖ-Plan

Die Expertenkommission des Landes Tirol soll nach den Wünschen der SPÖ im Landtag durchgesetzt werden. Ein Richter und ein Krisenmanagement-Experte sollen sie zusammenstellen.

Das Tauziehen um die Expertenkommission zur Aufklärung des Umgangs des Landes Tirols mit den ersten Coronavirus-Fällen in Ischgl dürfte entschieden sein: Die Regierungsparteien, ÖVP und Grüne, kündigten am Freitag an, im Landtag am Mittwoch einen Antrag der SPÖ unterstützen zu wollen, wonach der ehemalige Richter Josef Geisler und der Krisenmanagement-Experte Bruno Hersche mit der Zusammenstellung des Gremiums betraut werden.

SPÖ-Landesparteichef Georg Dornauer hatte zuvor seinen "finalen Vorschlag" auf den Tisch gelegt, wonach Geisler, ehemals Richter am Landesgericht Innsbruck, und Hersche die Untersuchungskommission führen sollen. Damit dürfte das ursprünglich angedachte Prozedere, dass die Nominierung der "unabhängigen Experten" durch alle Landtagsparteien vonstattengehen soll, vom Tisch sein.

Zu viele Tiroler, zu wenige Frauen

Eine entsprechende Sitzung der Klubobleute hatte Donnerstagabend ohne Einigung geendet und hatte im Anschluss heftige Kritik von FPÖ, Neos und Liste Fritz zur Folge gehabt. Der Tenor: Die von den Parteien nominierten Mitglieder der Kommission, allesamt renommierte Persönlichkeiten, seien bereits festgestanden, ÖVP-Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann habe diese bereits durchtelefoniert. Und dann habe es plötzlich ein Nein von ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf und seinem grünen Pendant, Gebi Mair, gegeben - mit der Begründung, dass zu viele Tiroler und zu wenige Frauen enthalten seien.

Ganz anders hingegen die Darstellung von ÖVP und Grünen am Freitag. ÖVP-Klubchef Wolf meinte, dass alle Oppositionsparteien bis auf die SPÖ "leider" keine Vorschläge mit anerkannten unabhängigen Experten gebracht hätten. Und spielte dabei etwa auf den ehemaligen freiheitlichen Dritten Nationalratspräsidenten Siegfried Dillersberger an, der zwar "ohne Zweifel eine honorige Persönlichkeit" sei, aber nicht Unparteilichkeit symbolisiere. ÖVP und Grüne hätten hingegen "internationale Experten" wie den Schweizer Hersche sowie die Chefvirologin der medizinischen Universität Zürich, Alexandra Trkola, nominiert.

Die geplante Sitzung der Klubobleute am Montag, bei dem eine finale Allparteien-Einigung erzielt werden sollte, werde trotz des schwarz-grün-roten Vorstoßes über die Bühne gehen, hieß es aus der ÖVP. Man werde versuchen, auch die anderen Parteien noch ins Boot zu bekommen. Sollte dies nicht gelingen, werde es eben zu keinem Allparteienantrag im Landtag kommen, sondern die Koalition werde den SPÖ-Antrag unterstützen und damit erfolgreich durch das Landesparlament bringen.

(APA)

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