Verwaltung

Wiens Bezirke in der Corona-Falle

Fabry / Die Presse
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Simmering kämpft mit einem demokratiepolitischen Problem beim Einhalten der Sicherheitsmaßnahmen. Die anderen Bezirke gehen in den virtuellen Raum.

Es sind schwere Zeiten für Politiker. Der Wiener Wahlkampf ist angelaufen, und sie müssen einen Meter Abstand zu den Wählern halten. Besonders hart trifft es Bezirkspolitiker, die vom direkten Kontakt mit den Wählern leben. Beispielsweise Bezirksvorsteher, die am 11. Oktober ihr Amt verteidigen müssen.

Es findet im Herbst nicht nur die Wiener Gemeindratswahl statt, sondern auch die Wahl der 23 Bezirksparlamente – was besonders in Corona-Zeiten in den Hintergrund gedrängt wird. Gleichzeitig behindert Corona bis jetzt auch die Arbeit auf Bezirksebene – etwa Begehungen von Kommissionen, ob Bauprojekte oder Umbauten im Verkehrsbereich genehmigungsfähig sind; und natürlich die Sitzungen des Bezirksparlaments, in dem beispielsweise grünes Licht für Projekte gegeben werden muss, die keinen Aufschub mehr zulassen. Damit stellt sich die Frage: Wie wird mit Corona-Beschränkungen auf Bezirksebene umgegangen – im Wahljahr?

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