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Ab Mitte Juni offene Grenzen zwischen Österreich, Deutschland und Schweiz

APA/BMLV/CHRISTIAN ÜBEREGGER
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Schon ab Freitag soll an den Grenzen zu Deutschland nur noch stichprobenartig kontrolliert werden. Vereinbarungen mit den anderen Nachbarländern werden angestrebt.

Die coronabedingt geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden am 15. Juni vollständig geöffnet. Schon ab Freitag wird es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, bestätigte das Kanzleramt den am Dienstag von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel skizzierten zweistufigen Öffnungsprozess.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag mit Merkel telefoniert, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer. Die deutsche Bundesregierung wollte bei ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch über die weiteren Schritte beraten. Bereits am Dienstagabend hatte Kurz in der Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens gesagt, dass er eine Grenzöffnung im Juni erwarte. Am Mittwochabend wurde der Kanzler im Kleinwalsertal erwartet, das als nur über deutsches Staatsgebiet erreichbares Zollausschlussgebiet besonders unter den Corona-Grenzkontrollen zu leiden hat.

Auch Grenzen zu Schweiz offen

Auch die Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland soll ab dem 15. Juni wieder offen sein. Das bestätigte das Justiz- und Polizeidepartement (Ministerium) in Bern der Nachrichtenagentur Keystone-SDA . Bedingung sei, dass die pandemische Entwicklung positiv bleibe, hieß es.

Wie das Bundeskanzleramt in Wien mitteilte, strebt Österreich auch eine Liberalisierung des Grenzregimes mit den restlichen Nachbarländern an.

EU-Komission empfiehlt abgestimmtes Verhalten

Das Vorgehen entspreche dem Ansatz "So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig" und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien, hieß es aus dem Bundeskanzleramt.

Die EU-Kommission wollte ihre Leitlinien für eine schrittweise Grenzöffnung bei ihrer wöchentlichen Sitzung am Mittwoch beschließen. Medienberichten zufolge empfiehlt die Brüsseler Behörde ein vorsichtiges und abgestimmtes Verfahren der Mitgliedsstaaten. Kontrollen sollen demnach zunächst dort gelockert werden, wo sich die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar verbesserten.

Berufspendler sind schon wieder unterwegs

Bereits am heutigen Mittwoch öffneten in der Früh mehrere kleinere Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler und Anrainer. In Oberösterreich geht es um die Grenzübergänge Breitenberg-Hinteranger/Vorderanger und Voglau, die nunmehr täglich von 7:00 bis 20:00 offen sein werden, sowie Bad Füssing-Obernberg (6:00 - 20:00 Uhr).

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Wie das Innenministerium mitteilte, wird auch der Salzburger Grenzübergang Großgmain-Bayerisch Gmain geöffnet, allerdings nur für Berufspendler mit Wohnsitz bzw. Arbeitsplatz in diesen beiden Gemeinden oder in Bad Reichenhall. Zu Tirol sollten deutschen Angaben zufolge die Grenzübergänge Reit im Winkl-Kössen sowie Oberjoch-Schattwald geöffnet werden. Weiters werden nunmehr eine Reihe weiterer Grenzübergänge für Land- und Forstwirte benutzbar sein.

Österreich hatte Mitte März innerhalb weniger Tage seine Grenzen zu praktisch allen Nachbarländern geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen. Beginnend mit Italien konnten ausländische Staatsbürger nur noch mit negativem Coronavirus-Attest einreisen, während Personen mit ständigem Wohnsitz in Österreich sich zu einer zweiwöchigen Heimquarantäne verpflichten mussten. Mittlerweise wurden die Bestimmungen wieder etwas gelockert, etwa für Familienbesuche, aber auch Pendler. Für ausländische Arbeitskräfte wie etwa Pflegerinnen wurden eigene Transporte einschließlich Testungen organisiert.