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Zweite Welle

EU-Kommission: Eine freiwillige App für offene Grenzen?

APA/AFP/DIMITAR DILKOFF
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Die EU-Kommission spricht sich gegen eine Verpflichtung von Coronavirus-Apps aus. Die Tracing-Apps für Smartphones sollen aber maßgeblich dabei helfen, Grenzen wieder zu öffnen.

Hände waschen, Abstand halten, Schutzmaske und eine App, die dabei helfen soll, Kontakte von Infizierten nachverfolgen zu können. Auf diesen Maßnahmen stützt sich das Vorgehen der Länder, um eine zweite Welle in Europa zu verhindern. Nach unterschiedlichen Ansätzen, wie die App Informationen speichern soll, entstanden auch schnell hitzige Diskussionen über eine mögliche App-Pflicht. In Österreich sprach sich das Rote Kreuz, das gemeinsam mit Accenture die Entwicklung übernommen hat, von Beginn an dagegen aus. Nun hat man sich auch in der EU-Kommission auf eine freiwillige Nutzung geeinigt. Als Teil eines Maßnahmenpakets sollen die Apps bei der Aufhebung von Grenzkontrollen und der Wiederbelebung der Tourismus- und Reisebranche unterstützend wirken.

"Maßnahmen zur Kontaktverfolgung und Warnung, zum Beispiel durch den Einsatz mobiler Apps, könnten auf freiwilliger Basis von Menschen genutzt werden, um Infektionsketten aufzuspüren und zu unterbrechen und das Risiko einer weiteren Übertragung zu verringern, solange die Übertragungsrisiken bestehen", heißt es in einem Dokument der EU-Kommission. Dabei müsse aber insbesondere die grenzüberschreitende Funktionsfähigkeit der Apps sichergestellt werden.

Interoperabilität über Ländergrenzen hinweg entscheidend

In Österreich hat man sich für einen dezentralen Ansatz bei der Entwicklung der „Stopp Corona"-App entschieden. Im Gegensatz zum zentralen Ansatz werden beim österreichischen Weg die Daten auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert. Somit bleibt die Datenhoheit bei den Nutzern. Erst im Fall einer Infektion muss zur Nachverfolgung und Kontaktaufnahme eine Handynummer angegeben werden. Andere Länder wie Deutschland und Frankreich präferierten den zentralen Ansatz. Das steigerte Befürchtungen, dass die unterschiedlichen Apps der Länder nicht über die Grenzen hinweg funktionieren könnten. Zwischen Frankreich und Apple kam es zum Streit. Der US-Konzern teilte mit, die entscheidenden Schnittstellen nur jenen Ländern zur Verfügung zu stellen, die einen dezentralen Ansatz verfolgen. Frankreich beschuldigte das Unternehmen, seine Bemühungen im Kampf gegen das Virus zu behindern, indem es sich weigere, dabei zu helfen, iPhones für eine geplante "StopCovid"-App kompatibler zu machen.

"Maßnahmen zur Kontaktverfolgung und Warnung, zum Beispiel durch den Einsatz mobiler Apps, könnten auf freiwilliger Basis von Menschen genutzt werden, um Infektionsketten aufzuspüren und zu unterbrechen.

EU-Dokument

Apple und Google, die bei den Handy-Betriebssystemen den Markt dominieren, arbeiten derzeit gemeinsam an der Entwicklung von Schnittstellen, die ein automatisches Tracing zwischen den Geräten erleichtern soll. Via Bluetooth soll die Distanz zwischen Mobiltelefonen gemessen werden, bei entsprechender Nähe tauschen sie Krypto-Schlüssel aus, die sich alle zehn bis 20 Minuten ändern. Damit sollen Begegnungen nachvollzogen werden können, ohne dass ein einzelner Nutzer nachverfolgbar wäre. Ähnlich funktioniert die "Stopp Corona"-App des Roten Kreuzes in Österreich.

Anfang der Woche hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International auf Gefahren für Persönlichkeitsrechte und Datenschutz durch elektronische Überwachung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere Tracing-Apps, aufmerksam gemacht. Österreichische Datenschutzexperten stellten der heimischen Applikation bisher ein gutes Zeugnis aus.