Weil Taiwan sechs aus Frankreich stammende Fregatten seiner Flotte mit einem neuen Raketenablenksystem ausrüsten will, droht Peking Paris mit nachteiligen Folgen für die bilateralen Beziehungen.
Wegen des Inselstaates Taiwan, den die Volksrepublik China nach wie vor als „abtrünniges Gebiet" ansieht, legt sich Peking nun auch mit Frankreich an: Ein geplantes Rüstungsgeschäft zwischen Paris und Taipeh solle unterbleiben, hieß es am Mittwoch aus dem Pekinger Außenamt. Taiwan sei Teil Chinas, ein Prinzip, das jedes Land der Welt zu beachten habe, daher könne man Taiwan nicht ungefragt Waffen verkaufen.
Taiwan (rund 24 Millionen Einwohner) sieht sich als Nachfolger der 1912 auf dem Festland nach dem Ende der Monarchie gegründeten „Republik China" und wurde als solche auch nach der Gründung der kommunistischen Volksrepublik 1949 lange von den meisten Staaten anerkannt. Taiwan-China hatte auch einen Sitz im UN-Sicherheitsrat, musste aber 1971 aus der UNO weichen und dem kommunistischen China Platz machen. Nur noch ein Dutzend meist kleiner bzw. unbedeutender Staaten erkennt Taiwan als Vertreter Chinas an, zuletzt etwa noch Guatemala, Paraguay, Haiti, Tuvalu und der Vatikanstaat.
Auch die USA erkennen seit langem die Volksrepublik statt Taiwan als Staat und juristische Verkörperung Chinas an, sind aber nach wie vor eine Schutzmacht Taiwans. Da Washington an Aufbau, Ausrüstung und Unterhalt der taiwanesischen Streitkräfte massiv beteiligt war und ist, führt das traditionell und häufig zu diplomatischen Konflikten mit Peking.
Schiffe der La-Fayette-Klasse
Diesmal richtet sich Pekings Zorn allerdings gegen Frankreich, weil es um die Kampfwertsteigerung mehrerer von dort stammender Kriegsschiffe der taiwanesischen Flotte geht: Konkret um die sechs leichten Fregatten der „La Fayette"-Klasse, die in Taiwan als „Kang Ding"-Klasse fahren und Anfang der 1990er gekauft worden waren. Die Schiffe haben leer je rund 3200 Tonnen Verdrängung, etwa 150 Mann Besatzung, eine Hauptkanone und Anti-Schiff- sowie Luftabwehrraketensysteme.
Im April kündigte Taiwan an, die sechs Fregatten mit einem neuen System ausstatten zu wollen: Dabei geht es gar nicht um Waffen im engsten Sinn, sondern um das Selbstschutzsystem „Dagaie". Das sind Werfer des französischen Herstellers Lacroix für Störkörper, mit denen anfliegende radar- bzw. infrarotgelenkte Anti-Schiff-Raketen abgelenkt werden sollen, und von denen Taiwan jetzt die aktuelle Variante will.
Taiwans Marine bestand im Kern zuletzt aus vier aktiven Zerstörern, 22 Fregatten, 31 raketenbewaffneten Schnellbooten und zwei bis vier U-Booten, alles zusammen ein Bruchteil der Marine der Volkrepublik im Norden. Dort wurde betont, Paris müsse das Geschäft mit Taiwan abblasen, um die Beziehungen mit China nicht zu beschädigen. Aus Taiwans Verteidigungsministerium hieß es, man passe vorhandene Schiffe nur technisch den aktuellen Umständen an.
Auffällige Aktivität der Chinesen
In jüngster Vergangenheit gab es auffällig intensive Bewegungen chinesischer Kriegsschiffe und Flugzeuge in der Nähe von Taiwan, aber auch in der Nähe zu Japan und im Südchinesischen Meer. Dabei wird die aktuelle Schwäche der U.S. Navy im Westpazifik ausgenützt, die dort derzeit Corona-bedingt weniger Schiffe im Einsatz hat als üblich.
(Reuters/Greber)