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Analyse

Wie die EU ihren Autoritarismus schuf

Viktor Orbán ist zu Besuch in Serbien.
Viktor Orbán ist zu Besuch in Serbien.(c) APA/AFP/ANDREJ ISAKOVIC
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Viktor Orbán führt seine Kritiker erneut vor. Er nutzt die Schwächen der EU gezielt aus, erklärt der Politologe Kelemen.

Brüssel. Und wieder lacht Viktor Orbán als Letzter: Einen Tag, nachdem sich das Europaparlament in Brüssel einer teils mit viel Pathos geführten Aussprache über die Ermächtigungsgesetze für seine Regierung gewidmet hatte, kündigte der ungarische Ministerpräsident im Rahmen eines Besuches bei seinem ideologischen Verbündeten in Belgrad, dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić, an, dass diese Ermächtigung wahrscheinlich noch im Mai enden werde, und das ungarische Parlament seine vorübergehend abgetretenen Rechte von der Regierung zurückbekommen werde. Und dann „geben wir allen die Gelegenheit, sich bei Ungarn für die unfairen Vorwürfe zu entschuldigen“, schob Orbán nach.