Sind Neonazis derselben Kategorie zuzuordnen wie mit Palästina solidarische Gruppen? Geschändete Gedenkstätte in Frankreich, 2019.

Wer Lehren ziehen will

Ist jede Kritik am Staat Israel antisemitisch? Zur Notwendigkeit einer neuen Diskussionskultur über Palästina: Replik auf Monika Schwarz-Friesels Gedenkrede.

Unter dem Titel „Wer so denkt, mordet wieder“ ist am 2. Mai im „Spectrum“ ein Text von Monika Schwarz-Friesel erschienen. Die Autorin vermischt darin Debatten um Antisemitismus, Antizionismus und die BDS-Bewegung (Boykott, Deinvestitionen, Sanktionen) und zeichnet von Letztgenannter ein irreführendes Bild. Mit Sätzen wie „Es reicht nicht, die Neonazis, Islamisten und BDS-Aktivisten auf der Straße zu kritisieren“, suggeriert sie eine inhaltliche Nähe zwischen den Positionen dieser Gruppen, die im Fall der BDS-Aktivisten jeder Grundlage entbehrt. Schwarz-Friesel fordert, „die surreale Hass- und Feindbildrhetorik von Linken im israelbezogenen Judenhass“ zu kritisieren und aufzuklären, „was hinter Kampagnen wie BDS steht“. In ihrem Text unterlässt sie Letzteres jedoch und unterstellt den Aktivisten stattdessen pauschal Hass auf Juden als Motiv ihres politischen Handelns.

Wäre sie an einer glaubwürdigen Auseinandersetzung mit den Akteuren, Positionen und Methoden der BDS-Bewegung interessiert, müsste sie zunächst feststellen, dass diese 2005 als Zusammenschluss von 171 Gruppen der palästinensischen Zivilgesellschaft gegründet wurde. Die drei Ziele der Bewegung sind mit internationalem Völkerrecht konform und beruhen auf den allgemeinen Menschenrechten. Die Forderungen werden jedoch kaum je ernsthaft diskutiert, weil das Feindbild von BDS als vermeintlich judenhassender Bewegung erfolgreich geschürt wird. Vor allem im deutschsprachigen Raum blieb eine Auseinandersetzung mit der Situation, die zur Gründung von BDS geführt hat, weitgehend aus.

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