Von Olah bis Pilz
Welche Parteien den Sprung geschafft haben
Heinz-Christian Strache ist nicht alleine: Viele versuchen, eine neue Partei zu etablieren. Nur wenige schaffen es ins Parlament.
Als ÖGB-Präsident und Innenminister war Franz Olah einer der Spitzenfunktionäre der SPÖ, ehe er wegen der Finanzierung von Boulevardmedien mit Gewerkschaftsgeldern in Ungnade fiel. Olah gründete seine eigene Partei, die "Demokratische Fortschrittliche Partei" (DFP), mit der er bei der Nationalratswahl 1966 drei Prozent der Stimmen erhielt. Das reichte nicht für ein Mandat, besiegelte aber die Wahlniederlage der SPÖ und half mit, dass die ÖVP eine absolute Mehrheit ereichte. 1969 kam Olah mit drei Mandaten in den Wiener Gemeinderat und blieb dort eine Periode.
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1945 kam die KPÖ als eine von drei Parteien in den Nationalrat und blieb dort bis 1959. Probiert hat man es auch danach immer wieder - wenn auch mit überschaubarem Erfolg. Treue Funktionärskader konnten das Fehlen einer breiten Basis nicht wettmachen. Lediglich in der Steiermark konnte sich die KPÖ etablieren und ist im Landtag und im Grazer Gemeinderat vertreten.
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Die Volksabstimmung über das Kernkraftwerk Zwentendorf, die Kampagne gegen das Donaukraftwerk Hainburg - die Grünen bestimmten Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre die politische Diskussion. Nur mit einer Vertretung im Parlament sollte es lange dauern. 1983 traten unterschiedliche Listen erfolglos an, 1986 kam es unter Führung von Freda Meissner Blau zu einer gemeinsamen Kandidatur. Seither ist die nunmehrige Regierungspartei eine fixe Größe - sieht man von der Phase von 2017 bis 2019 ab, als die Grünen kurzzeitig nicht im Nationalrat vertreten waren.
Die Einigkeit der Grünen hielt nicht lange an, Josef Buchner (links oben), der von den "Vereinten Grünen" gekommen war, schied bald aus dem Parlamentsklub aus und trat 1990 wieder mit seiner ursprünglichen Liste an. Erfolgreich war er damit nicht, Buchner blieb unter zwei Prozent.
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Es gab ihn, den liberalen Flügel in der FPÖ, auch wenn er nie eine besondere Rolle spielte. Als die Dritte Nationalratspräsidentin Heide Schmidt sich 1993 mit Parteichef Jörg Haider zerkrachte, entsann sie sich dieser liberalen Tradition und gründete mit vier weiteren FPÖ- Abgeordneten einen eigenen Parlamentsklub, das Liberale Forum. 1994 und 1995 schaffte sie damit auch den Wiedereinzug in den Nationalrat, 1999 knapp nicht mehr.
Ein respektables Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl ist noch lange kein Garant für einen Erfolg bei der Nationalratswahl. 1998, als die SPÖ gegen Amtsinhaber Thomas Klestil keinen Gegenkandidaten aufgestellt hatte, erreichte Lugner 9,9 Prozent der Stimmen, ein Jahr später bei der Nationalratswahl mit seiner Liste "Die Unabhängigen" nur noch ein Prozent.
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Auch ein respektables Ergebnis bei der Europawahl sichert noch keinen Erfolg auf nationaler Ebene. 14 Prozent der Stimmen hatte der Journalist und Buchautor Hans-Peter Martin bei der Europawahl 2004 erreicht, gar 17 Prozent 2009. Doch bei der Nationalratswahl 2006 scheiterte er mit 2,8 Prozent klar am Einzug ins Parlament.
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Der langjährige FPÖ-Chef Jörg Haider versuchte es 2006 mit seiner eigenen Partei, dem Bündnis Zukunft Österreich. Doch der durschschlagende Erfolg blieb ihm versagt: Die FPÖ dominierte weiterhin im 3. Lager, das BZÖ schaffte es knapp in den Nationalrat. Lediglich in Kärnten spielte seine Partei eine dominante Rolle. Nach dem Unfalltod Haiders war auch das BZÖ bald wieder Geschichte, die Kärntner Landesgruppe fusionierte wieder mit der FPÖ, das Rest-BZÖ überlebte die nächste Wahl nicht.
Unzufriedene ÖVP-Wähler wollte Matthias Strolz ansprechen und gründete eine wirtschaftsliberale Partei, die Neos. Zu Zeiten eines Michael Spindelegger als ÖVP-Chef konnte das Konzept aufgehen, die Neos schafften gleich im ersten Anlauf, bei der Nationalratswahl 2013, den Sprung ins Parlament. Mit dafür verantwortlich war großzügiges Sponsoring, für das vor allem Strabag-Chef Hans-Peter Haselsteiner verantwortlich zeichnete. Und anders als beim Liberalen Forum gelang auch der Aufbau nennenswerter Parteistrukturen.
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Die Neos waren nicht der einzige Neueinstieg 2013, auch der Milliardär Frank Stronach schaffte es mit seinem "Team Stronach". Stronach hatte schon zu vor aus den Resten des BZÖ einen eigenen Parlamentsklub geschaffen, bei der Nationalratswahl kam seine Partei auf 5,7 Prozent. Etwas seltsam wirkende Auftritte des Parteigründers dürften ein noch besseres Ergebnis verhindert haben. Nachhaltig war der Erfolg nicht: Nach vielen internen Streits und Abspaltungen verlor Stronach das Interesse an seiner Partei und trat zur nächsten Wahl nicht mehr an.
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Manche, wie die Christen Partei von Rudolf Gehring versuchen es immer wieder, ohne auch nur in die Nähe einer erfolgreichen Kandidatur zu kommen. Das gilt auch für etliche Parteien aus dem Bereich der EU-Gegner oder dem linken Spektrum.
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Während der Kabarettist Roland Düringer mit seiner Partei "Gilt" noch ernsthafte Ansprüche hatte, sind manch andere Gründungen reine Spaßparteien. Der Kärntner Reinhard Eberhard beispielsweise gründete in den 90er Jahren "Die beste Partei". Ebenfalls eher unernst war bei der Wahl 2019 das Antreten der "Bierpartei". Die Wähler wissen derartige Aktienen richtig einzuschätzen: Stimmen gibt es für diese Parteien nur wenige.
Stanislav Jenis
1986 gehörte Peter Pilz zu den ersten Nationalratsabgeordneten der Grünen, 2017 trennte er sich im Streit von seiner Partei und versuchte es mit seiner eigenen Liste - was mit ein Grund war, dass die Grünen es damals nicht mehr ins Parlament schafften. Doch auch der Erfolg von Pilz währte nur kurs: Vorwürfe der sexuellen Belästigung und interne Streits verhinderten zwei Jahre später den Wiedereinzug ins Parlament.