Schnellauswahl
Gastkommentar

Ungarns Kurs Richtung Osten

Viktor Orbán.
Viktor Orbán.REUTERS
  • Drucken
  • Kommentieren

Ungarns Affinität zu autoritären Politikern rückt das Land näher an Russland und China.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

Ungarn hat sich während der vergangenen Jahre in den internationalen Medien und politischen Diskussionen weit aus dem Fenster gelehnt. Und doch gelang es dem Land über die vergangenen Wochen, enorm die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. In Ungarns Hybridregime (dem einzigen innerhalb der Europäischen Union) mit seiner geschwächten Rechtsstaatlichkeit und der Aushöhlung der institutionellen Unabhängigkeit geht es um die Inhalte, nicht um den Prozess. Das am 30. März verabschiedete „Ermächtigungsgesetz“ ist nur eines der Mittel in Viktor Orbáns Instrumentarium als Ministerpräsident.