Grüne: "Islamismus-Vorwurf ist lächerlich"

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Die grüne Abgeordnete und Migrationssprecherin Alev Korun wehrt sich gegen Vorwürfe aus den eigenen Reihen. Efgani Dönmez, grüner Bundesrat, hat ihr vorgeworfen, dem politischen Islamismus eine Bühne zu bieten.

Wien. Die grüne Abgeordnete und Migrationssprecherin Alev Korun wehrt sich gegen Vorwürfe aus den eigenen Reihen. Efgani Dönmez, grüner Bundesrat und ebenfalls Migrant, hat ihr in einem „Presse“-Interview vorgeworfen, dem politischen Islamismus eine Bühne zu bieten. Konkret ist es um eine von Korun veranstaltete Podiumsdiskussion gegangen, zu der auch Personen eingeladen wurden, die Dönmez als „islamophob“ bezeichnet haben.

„Ich bin verwundert ob des Vorwurfs“, sagt Korun nun im Gespräch mit der „Presse“. Die Grünen seien die einzige Partei, die sich mit Islamismus und Islamophobie beschäftigen. Die Behauptung des politischen Islamismus sei lächerlich, so die Abgeordnete. Dies würde nämlich bedeuten, dass die Geschäftsführerin des Antirassismusvereins Zara, der renommierte Wissenschaftler John Bunzl und der Universitätsprofessor Rüdiger Lohlker „die Speerspitze des politischen Islamismus in Österreich“ wären. „Das Ganze kommt mir wie eine politische Sommerlochdebatte vor“, so Korun.

Unterstützung erhielt sie von der grünen Verfassungssprecherin Daniela Musiol. „Man sollte in der Politik nicht so empfindlich sein wie Dönmez“, sagte Musiol. Es müsse möglich sein, auch kritische Bücher zur Diskussion zu stellen.

Kogler in die Steiermark

Der grüne Nationalratsabgeordnete Werner Kogler, der die steirischen Grünen bei der Landtagswahl anführt, gab Mittwochabend seine Wahlkampfstrategie bekannt. Man werde wieder vermehrt auf Umweltthemen setzen, sagte Kogler vor Journalisten. Wesentlich für den Erfolg der Grünen werde aber sein, ob die Wahl im öffentlichen Bewusstsein auf ein Match zwischen Landeshauptmann Franz Voves und seinem ÖVP-Herausforderer Franz Schützenhöfer reduziert werde. Wenn das so ist, werde es für die kleineren Parteien schwer sein durchzudringen.

Das Wahlziel der Grünen ist klar: Wie in Oberösterreich peilt man eine Regierungsbeteiligung an. Um das Zünglein an der Waage sein zu können, werden sie aber zulegen müssen: 2005 erreichten die steirischen Grünen 4,7 Prozent der Stimmen und drei Mandate. Zumindest auf vier Mandate will man zulegen. Gelingt dies, wird Kogler aus dem Parlament ausscheiden und in die Steiermark gehen – völlig unabhängig davon, ob die Grünen dann wirklich in der Regierung sind.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.07.2010)

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