Parteiveranstaltung

Chinas Volkskongress im Schatten der Pandemie

Starke Gewitter vor dem coronabedingt verspäteten Beginn des Volkskongresses, der wichtigsten innenpolitischen Veranstaltung im chinesischen Kalenderjahr.
Starke Gewitter vor dem coronabedingt verspäteten Beginn des Volkskongresses, der wichtigsten innenpolitischen Veranstaltung im chinesischen Kalenderjahr.(c) REUTERS (THOMAS PETER)
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Die Regierung möchte den Fokus auf wirtschaftliche Normalisierung legen. Allein, dass der Volkskongress überhaupt stattfindet, ist eine Siegeserklärung gegenüber dem Coronavirus.

Peking. Just, als am Donnerstagnachmittag die Parteikader des Beirats den Nationalen Volkskongress eröffneten, zog sich die Wolkendecke in Peking zu einem apokalyptischen Dunkel zusammen; es begann zu donnern und in Strömen zu regnen. Der meteorologische Zufall bot eine passende Metapher: Tatsächlich steht die diesjährige Tagung des chinesischen Scheinparlaments, der weltweit größten Veranstaltung ihrer Art, unter den stürmischen Vorzeichen der Coronakrise.

Der erstmals um zweieinhalb Monate verschobene Volkskongress hat viel mit einer politischen Kirmes gemein, schließlich haben die Parlamentarier keine wirkliche Entscheidungsgewalt. Vereinzelt jedoch wird die Veranstaltung auch zu politischen Debatten genutzt, wenn auch Präsident Xi Jinping den öffentlichen Diskurs zunehmend eingeengt hat. Dieses Jahr jedoch wird allein die logistische Herausforderung als symbolische Siegeserklärung gegenüber dem Virus gewertet. Schließlich reisen für die Veranstaltung über dreitausend Parteikader aus allen Landesteilen in die chinesische Hauptstadt. Bis auf Journalisteninterviews via Live-Stream und möglicherweise maskentragende Parteifunktionäre soll das politische Event Normalität ausstrahlen.

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