Die Österreicher fühlen sich über die Arbeit der EU-Abgeordneten nicht gut informiert, zeigt eine Umfrage. Die Bürgervertretung wurde durch Corona an den Rand der Wahrnehmung gedrängt – aber auch aus selbst verschuldeten Gründen.
Wien/Brüssel. Unter den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gibt es solche, die seit vielen Jahren mit Leidenschaft für eine geeinte Union kämpfen, und solche, die eher nationalstaatliche Interessen im Blick haben. Eines aber ist wohl allen 705 Mandataren gemein: Sie leiden darunter, dass die Bürgervertretung in der öffentlichen Wahrnehmung nicht jene Aufmerksamkeit erfährt, die sie eigentlich verdient hätte. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 hat das EU-Parlament zwar an Macht und Kompetenzen zugelegt – die Abgeordneten aber verstehen es nicht unbedingt, diese auch auszuspielen.
Das zeigt eine Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) ein Jahr nach der letzten Europawahl im Mai 2019, die der „Presse“ exklusiv vorliegt. Zwar halten immerhin 62 Prozent die Aufgaben des EU-Parlaments für „sehr wichtig“ oder „wichtig“, die wenigsten (fünf Prozent) aber registrieren „sehr oft“ Nachrichten oder Informationen über das Parlament mit Hauptsitz im elsässischen Straßburg. Es ist daher wenig verwunderlich, dass sich nur 29 Prozent der Befragten gut über dessen Arbeit informiert fühlen. Immerhin ein Drittel hat „sehr großes“ (neun Prozent) oder „eher großes“ (23 Prozent) Vertrauen in die europäische Bürgervertretung. Dass der Einfluss des EU-Parlaments auf Entscheidungen in der EU „sehr hoch“ ist, glauben allerdings nur acht Prozent der über 500 befragten Personen (siehe Grafik).