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Ein Parlament entmachtet sich selbst

Die Österreicher fühlen sich über die Arbeit der EU-Abgeordneten nicht gut informiert, zeigt eine Umfrage. Die Bürgervertretung wurde durch Corona an den Rand der Wahrnehmung gedrängt – aber auch aus selbst verschuldeten Gründen.

Wien/Brüssel. Unter den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gibt es solche, die seit vielen Jahren mit Leidenschaft für eine geeinte Union kämpfen, und solche, die eher nationalstaatliche Interessen im Blick haben. Eines aber ist wohl allen 705 Mandataren gemein: Sie leiden darunter, dass die Bürgervertretung in der öffentlichen Wahrnehmung nicht jene Aufmerksamkeit erfährt, die sie eigentlich verdient hätte. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 hat das EU-Parlament zwar an Macht und Kompetenzen zugelegt – die Abgeordneten aber verstehen es nicht unbedingt, diese auch auszuspielen.