EU-Wiederaufbaufonds

Von der Leyens 750-Milliarden-Euro-Plan

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Kommissionspräsidentin Ursula von der LeyenAPA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
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Die Kommissionspräsidentin folgt dem Vorschlag von Macron und Merkel und fordert eine halbe Billion Euro an Transfers gegen die Coronarezession.

Emmanuel Macron und Angela Merkel haben am Mittwoch einen wichtigen politischen Sieg errungen. Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Wiederaufbaufonds zur Überwindung der Coronarezession entspricht nämlich genau den Vorstellungen des französischen Präsidenten und der deutschen Kanzlerin. 500 Milliarden Euro an Transfers soll es für die nächsten drei Jahre geben. Das entspricht rund 1,2 Prozent der jährlichen gesamten Wirtschaftsleistung der Union. Dazu kommen 250 Milliarden Euro an Krediten, welche über die Europäische Investitionsbank verwaltet und als Garantien an Unternehmen weitergegeben werden. Die Kommission würde Anleihen an den Finanzmärkten auflegen, um den Fonds zu füllen.

„Eine dringende und außergewöhnliche Notwendigkeit für eine dringende und außergewöhnliche Situation“, nannte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dies bei ihrer Aussprache mit dem Europäischen Parlament.

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