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Grünes Licht für Corona-App in Frankreich

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Das Parlament stimmte der umstrittenen Überwachungsmaßnahme zu.

Die umstrittene französische Corona-App "StopCovid" hat grünes Licht vom Parlament bekommen. Nach der Nationalversammlung stimmte auch der Senat einer entsprechenden Vorlage der Regierung von Premierminister Edouard Philippe zu. Die App soll bald eingeführt werden. Das Programm soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Nutzer sollen gewarnt werden, falls sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten.

Gegen die App gab es immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken - auch aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron. Bei der Abstimmung in de Nationalversammlung hätten fünf Fraktionsmitglieder der Präsidentenpartei LREM gegen die Erklärung gestimmt, beichtete die Nachrichtenagentur AFP.

Wie die Nationalversammlung berichtete, stimmten 338 Abgeordnete für die Erklärung, 215 votierten dagegen, 21 enthielten sich. Im Senat sprachen sich 186 Parlamentarier dafür aus, 127 waren dagegen.

Eine „wichtige Etappe"

"Das ist eine sehr wichtige Etappe", erklärte nun Staatssekretär für Digitales, Cedric O, nach dem Parlamentsvotum. Er machte deutlich, dass die App am Dienstag (2. Juni) eingeführt werden könnte. "Es ist der richtige Zeitpunkt, denn die Franzosen sind immer mehr daran interessiert, rauszugehen und wieder ein soziales Leben zu führen", hatte O der Zeitung "Le Figaro" gesagt.

Experten geben zu bedenken, dass die französische App mit dem derzeit geplanten Konzept nicht von den neuen Schnittstellen unterstützt wird, die Apple und Google für Corona-Tracing-Apps kürzlich für iOS und Android bereitgestellt haben. Das habe insbesondere beim iPhone zur Folge, dass die App nicht im Hintergrund laufen könne. Sie müsse hingegen im Vordergrund geöffnet sein, um ständig Bluetooth-Signale senden und empfangen zu können. Damit ist sie unter dem Apple-Betriebssystem iOS nach Experteneinschätzung quasi unbrauchbar.

Frankreich gehört in Europa zu den Ländern, die schwer von der Covid-19-Pandemie betroffen sind. Bisher starben rund 28.600 Menschen.

(APA/DPA)