Bilanz

EU-Coronahilfe: Eine Infusion für den Hochrisikopatienten

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: Auf dem Weg zur Transferunion ohne passende Strukturen.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: Auf dem Weg zur Transferunion ohne passende Strukturen.(c) imago images/ZUMA Wire
  • Drucken

Mit dem Corona-Hilfspaket macht die EU einen Riesenschritt in Richtung Transferunion, ohne die passenden Strukturen und eine tragfähige Finanzierung dafür zu haben. Das kann ordentlich ins Auge gehen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat diese Woche davor gewarnt, dass die Staatsschulden in einigen Euroländern durch die Coronakrise auf ein höchst gefährliches Niveau steigen könnten. Das kann man wohl sagen: Nach derzeitigem Stand werden sie im Schnitt von 86 auf 102 Prozent des BIPs zulegen. Italien und Griechenland werden mit rund 160 bzw. 200 Prozent in japanische Dimensionen vorstoßen. Da kann man sich schon Sorgen machen. Wenngleich die EZB mit ihrer Warnung durchaus auch wenig bizarren Humor beweist: Immerhin hat sie mit ihrer Nullzinspolitik auch in Nichtkrisenzeiten die Staatsschuldenorgien nicht unbeträchtlich befeuert.

Weil das Geld trotzdem nicht reicht, die Kapitalmarktfähigkeit von Ländern wie Italien aber langsam an ihre Grenzen stößt (was unschöne Auswirkungen auf die Staatsschuldenzinsen haben könnte), springt jetzt neben der Staatsanleihen aufsaugenden EZB die EU mit Coronahilfen ein: Sie nimmt, mithilfe von Garantien ihrer Mitglieder, selbst Geld auf und verteilte es dann (zu zwei Dritteln in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen) an ihre Krisenländer. Hört sich schlau an, wenngleich das natürlich der erste Schritt in die Transferunion ist, für deren Funktionieren, wie wir später noch sehen werden, schlicht die Strukturen fehlen.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.