Türkis-Grün

Machtpolitik als neue Normalität

Kanzler Kurz, Vize Kogler: Die Koalitionsverhandlungen haben nie aufgehört.
Kanzler Kurz, Vize Kogler: Die Koalitionsverhandlungen haben nie aufgehört.(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)
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Coronahilfen, neue Aufsichtsräte und der Fall Pilnacek: In der Regierung häuften sich zuletzt die Konflikte. Die Hauptursache? Die Grünen bieten der ÖVP zunehmend die Stirn.

Wien. Zwischen das türkis-grüne Duo im Parlament, August Wöginger und Sigrid Maurer, passt zumindest offiziell kein Blatt, wie die vergangenen drei Plenartage zum Budget wieder einmal gezeigt haben. Aber so einträchtig wie bei den Klubchefs geht es in der Regierung derzeit nicht zu. Die Ursachen dafür sind weniger inhaltlicher als machtpolitischer Natur. In den vergangenen Wochen scheint sich einiges angestaut zu haben, das nun mehr und mehr an die Oberfläche kommt. Vor allem bei den Grünen.

Das letzte Indiz dafür lieferte der grüne Europasprecher, Michel Reimon, als er sich in der Debatte um die EU-Coronahilfen öffentlich gegen Sebastian Kurz stellte. Die ursprüngliche Position des Kanzlers – keine Zuschüsse – sei auf europäischer Ebene nicht durchsetzbar gewesen, sagte Reimon am Mittwochabend in der „ZiB 2“. „Damit hat er dem Land auch nichts Gutes getan, so vorzupreschen und sich so ins Eck zu stellen mit ein paar anderen Regierungen.“

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