Analyse

Der Nationalrat und seine Nullen

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Eine Glanzleistung war es nicht, als man beim Abänderungsantrag zum Budgetvoranschlag auf sechs Nullen vergaß. Aber auch keine Tragödie. Der Fehler wurde in bester parlamentarischer Tradition behoben.

Wien. Oscar Wilde hatte schon recht: „Keine gute Tat bleibt ungestraft.“ Hätte die Regierung nicht auf die Kritik der Opposition reagiert, hätte sie keinen Abänderungsantrag zum Budgetvoranschlag eingebracht, wäre ihr viel Häme erspart geblieben. So aber spotteten viele laut darüber, dass man in dem Antrag die Worte „Beträge in Millionen Euro“ vergessen hatte und die Ausgaben für 2020 damit auf 102.389 Euro beschränkt gewesen wären, statt auf 102,4 Mrd. Euro.

Andererseits: So höflich, wie die Debatte am gestrigen Freitag im Nationalrat über die vergessenen sechs Nullen im Abänderungsantrag verlief, war keine einzige Wortmeldung an den vergangenen drei Tagen. Man muss weit in der Parlamentsgeschichte zurückgehen, um einen derart respektvollen Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung zu finden.

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