Europapolitik

Schein und Sein des „Brückenbauers“ Kurz

The coronavirus disease (COVID-19) outbreak in Vienna
The coronavirus disease (COVID-19) outbreak in Vienna(c) REUTERS (LISI NIESNER)
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Jahrzehntelange verabsäumten es Österreichs Bundesregierungen, Allianzen zu bilden. Kanzler Kurz versucht, das zu ändern – mit gemischtem Erfolg.

Klein, smart, den anderen voraus: die Corona-Pandemie hat Bundeskanzler Sebastian Kurz die Gelegenheit eröffnet, Beziehungen zu ausgewählten Regierungen anderer Staaten rund um den Erdball (bis nach Neuseeland und Singapur) zu knüpfen, die einerseits bisher ähnlich glimpflich durch diese Seuche gekommen sind wie Österreich, die andererseits aber auch dem Selbstbild entsprechen, nach dem er seine Amtsführung in der öffentlichen Wahrnehmung modellieren möchte.

Auch innerhalb der Union hat Kurz eine kleine Gruppe gefunden, mit der er ein klar umrissenes Ziel teilt. Als „Frugal Four“ (je nach Geschmack als „Sparsame Vier“ oder „Geizige Vier“ übersetzbar) stellt er sich mit der Dänin Frederiksen, dem Niederländer Mark Rutte, und dem Schweden Stefan Löfven gegen Transfers nach Südeuropa, für eine Beibehaltung der jeweiligen Rabatte von den Beitragszahlungen, und gegen einen Haushalt, der mehr als ein Prozent der Wirtschaftsleistung der Union ausmacht.

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