Die Bundesregierung erwägt, Reisen in einzelne Regionen Italiens wieder erlauben - nicht jedoch in die Lombardei. Die Entscheidung fällt am Mittwoch am Runden Tisch im Bundeskanzleramt.
Österreich erwägt, Reisen in einzelne italienischen Regionen schon Mitte Juni zu ermöglichen. Das erfuhr „Die Presse“ aus Regierungskrisen vor der entscheidenden Sitzung, zu der Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Außenminister Alexander Schallenberg, Europaministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Karl Nehammer am Mittwochvormittag im Bundeskanzleramt zusammenkommen. In die Lombardei solle es jedoch weiterhin keinen Reiseverkehr geben. Denn dort seien die Infektionszahlen noch zu hoch.
Grenze zu Slowenien bald offen
Wie sich eine solche Differenzierung administrieren lassen soll und ob auch für Südtirol keine Beschränkungen mehr gelten sollen, ist fraglich. Für alle anderen Nachbarstaaten sollen ab 16. Juni jedenfalls keine Reisebeschränkungen mehr gelten, auch nicht für Slowenien.
Dass ein Urlaub in Italien schon uneingeschränkt möglich sein könnte, darüber spekulierte am Dienstag bereits die italienische Presseagentur Ansa. Wie wichtig die Urlauber für den südlichen Nachbarn sind, wurde nicht zuletzt am Pfingstwochenende in Lignano deutlich. Laut Ansa habe Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dem Obmann der Südtiroler Volkspartei (SVP) Philipp Achammer gesagt, dass Wien "bereit ist, die volle Freizügigkeit mit Italien wiederherzustellen, sobald die epidemiologische Situation dies zulässt, vielleicht bereits Mitte des Monats".
Doch die wesentliche Botschaft dürfte sein: die Infizierten-Zahlen müssen weiterhin zurückgehen. Eine uneingeschränkte Reisefreiheit nach Italien schon Mitte Juni ist nicht wahrscheinlich. Der Sprecher des Außenministeriums in Wien, Peter Guschelbauer, konnte die Grenzöffnung zu Italien ab Mitte des Monats zumindest "noch nicht bestätigen". Guschelbauer verwies auf den Runden Tisch zum Thema Reisefreiheit am Mittwoch in Wien. Dort werde auch das Thema Italien erörtert werden, sagte er. An dem Runden Tische nehmen Außenminister Alexander Schallenberg, Innenminister Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler (alle ÖVP) sowie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) teil. Danach ist eine Pressekonferenz angesetzt, bei der weitere Reiselockerungen - insbesondere mit den Nachbarländern - angekündigt werden sollen.
Vereinbarung mit Deutschland fix
Mit Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein hat Österreich bereits eine vollständige Grenzöffnung ab dem 16. Juni vereinbart. Die Einreisebeschränkungen zu Tschechien, der Slowakei und Ungarn dürften ebenfalls Mitte Juni fallen. Die vier Länder waren bereits vergangene Woche darin im Prinzip übereingekommen, ein genaues Datum fehlt aber noch. Hoffnung auf eine Grenzöffnung machen kann sich offenbar auch Slowenien, das bisher vergeblich auf positive Signale aus Wien wartet. "Die Entwicklung mit Slowenien ist sehr positiv und ich glaube, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind", erklärte Schallenberg am Sonntag.
Gegenüber Italien, das seine Einreisebeschränkungen bereits am Mittwoch zurücknimmt, hatte sich der Außenminister am Sonntag weiterhin zurückhaltend geäußert. "Wie auch schon der Gesundheitsminister am Donnerstag klar gesagt hat, beobachten wir die Entwicklungen in Italien ganz genau. Besonders die Krisenregion Lombardei und die umgebenden grenznahen Regionen zu Österreich." Am Freitag hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betont, dass die Situation im von der Corona-Pandemie schwer betroffenen Italien am schwierigsten sei. Man sei aber bestrebt, zeitnah Lösungen zu finden. "Details werden wir nicht vor Mittwoch bekanntgeben können", sagte Kurz.
(cu/Ag.)