Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl
Ibiza-U-Ausschuss aktuell

Zadic erfuhr vom Fund des Ibiza-Videos aus den Medien

Tag zwei im U-Ausschuss zur Ibiza-Affäre. Geladen waren zwei Minister: Alma Zadic und Karl Nehammer. Das Thema: warum das Ibiza-Video nach wie vor nicht vorliegt. Die „Presse“-Ticker-Nachlese.

Das sogenannte „Ibiza-Video“ stellte im Mai 2019 die politische Landschaft Österreichs auf den Kopf. Es führte zum Platzen der türkis-blauen Koalition und katapultierte den damaligen FPÖ-Chef und Vizekanzler, Heinz-Christian Strache, ins Abseits. Die politische Aufarbeitung folgt nun ein Jahr danach im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss. „Die Presse“ liefert an dieser Stelle eine Übersicht über die Befragungen und Zusammenfassungen der Aussagen sowie einen Live-Ticker.

Wer kam am Freitag, 5. Juni?

  • Karl Nehammer. Der Innenminister (ÖVP) soll zu dem Themenkomplex Soko „Tape“ versus Justizbehörden Auskunft geben. Hintergrund: Die Soko hatte das Ibiza-Video seit Wochen in der Hand, ehe darüber informiert wurde. Die Abgeordneten sind erzürnt, dass sie dadurch das Video nicht vor Beginn des U-Ausschusses sehen konnten; zwischen Justiz und Ermittlern - die dem Innenressort zugeteilt sind - entbrannte ein Streit über die Zuständigkeit.

  • Alma Zadic. Auch die Justizministerin (Grüne) soll zu der Causa um den Verbleib des Videos Stellung nehmen - und zu Verstimmungen in der Justiz.

Worum es am Freitag ging

  • Im Prinzip um die Frage: Wer war dafür zuständig, das Video an den U-Ausschuss zu liefern? Die Debatte wirkt freilich wie ein Detail aus der Welt der Behörden, die Abgeordneten wollten aber das Material vor den Befragungen sehen, um nicht doppelt zu moppeln.

  • Nach langer Diskussion steht übrigens mittlerweile das Procedere fest. Zunächst soll die „Soko Tape“, auch „Soko Ibiza“ genannt, im Bundeskriminalamt das Video fertig aufarbeiten und verschriftlichen. Das dürfte einige Zeit dauern. Zwölf Stunden Material existieren, die Qualität ist schlecht, verschiedene Sprachen werden gesprochen. Die Berichte sollen danach den zuständigen Staatsanwaltschaften vorgelegt werden – das ist einerseits die Staatsanwaltschaft Wien (sie geht der Frage nach der Entstehung des Videos nach) und andererseits die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (sie kümmert sich um die Inhalte des Videos). Die beiden Stellen prüfen, ob man aus ermittlungstaktischen Gründen sämtliche Teile des Videos weiterleiten kann bzw. welche Geheimhaltungsstufen die Sequenzen haben. Dann geht das Video an das Justizressort – und dann weiter an das Parlament.

  • Die Stimmung zwischen Ermittlern und Staatsanwälten ist schlecht. Es gibt alle möglichen Vorwürfe und Anschuldigungen - in beide Richtungen. Die Zusammenarbeit gestaltet sich vor allem atmosphärisch schwierig, die Fronten gelten als verhärtet.

Mehr erfahren