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Steiermark-Wahlen: FPÖ holt sich "Tippgeber" aus Wels

Mario Kunasek
Mario KunasekAPA/ERWIN SCHERIAU
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Die FPÖ will bei den Gemeinderatswahlen am 28. Juni mehr Bürgermeisterposten erobern. Landesparteichef Mario Kunasek ist zuversichtlich.

Die steirische FPÖ hat sich für den Gemeinderat-Wahlkampf - der wegen Corona verschobene Wahltag ist der 28. Juni - den Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl als Unterstützer und Tippgeber geholt. "Er zeigt, wie es geht", so der steirische Landesparteichef Mario Kunasek. Das Ziel hat sich über die corona-bedingte Pause hinaus nicht geändert: Mehr Bürgermeister stellen, ansonsten kantige Oppositionsarbeit.

Kunasek sagte am Freitag in einer Pressekonferenz, man habe das bisher stärkste blaue Gemeinderatswahlen-Ergebnis zu verteidigen: "Über 600 Gemeinderäte und über 100 Gemeindevorstände und in 18 Gemeinden haben wir gute Chancen auf den Bürgermeistersessel. In Feldkirchen bei Graz steht Landesparteisekretär und Vizebürgermeister Stefan Hermann als junger Vater für Kinderbetreuung und -Ausbau." In der Oststeiermark setze man in Birkfeld auf Patrick Derler, ebenfalls Vizebürgermeister und im weststeirischen Köflach auf Alois Lipp, sagte Kunasek. "Und in Kindberg im Mürztal tritt mit dem früheren Landeshauptmann-Stellvertreter Leopold Schöggl sozusagen ein älter Kämpfer an," schwärmte der blaue Landeschef.

Generell hoffe man auf eine gute und hohe Wahlbeteiligung in schwierigen Zeiten, denn man wolle in den Kommunen Initiativen setzen, die über die nächsten Monate hinausgingen, sagte Kunasek. Man wolle Verantwortung übernehmen, das gehe am besten dort, wo man den Bürgermeister stellen könne. Derzeit gibt es einen blauen Bürgermeister in Breitenau am Hochlantsch, eine Halbzeitlösung mit der ÖVP. Ansonsten setze man auf kantige Oppositionsarbeit, und Übernahme von Kontrolltätigkeit in den Prüfungsausschüssen.

„Geht darum, kreative Lösungen zu finden"

Der seit 2015 regierende Welser FPÖ-Bürgermeister Rabl gab den steirischen Parteifreuden bei seinem Besuch einen Leitfaden mit, mit dem man als Kommunalpolitiker erfolgreich sein könne. "Bürgermeister können unmittelbar die Lebensverhältnisse der Bürger verändern. Wir haben einen Corona-Solidaritätsfonds ins Leben gerufen. Dabei gibt es zwischen 500 und 1000 Euro für Menschen in Kurzarbeit oder in Arbeitslosigkeit, das kommt gesamt auf 300.000 bis 400.000 Euro. Dazu haben wir Aktionen wie etwa Mehrwertsteuer-frei einkaufen, als Abgeltung für die Geschäftsleute gab es 1000 Euro. Das zeigt, dass es auf kommunaler Ebene darum geht, kreative Lösungen zu finden." Rabl nannte auch eine gelungene Belebung der Innenstadt mit so gut wie keinem Leerstand, attraktivere Parks und Bildungseinrichtungen als Beispiele: "Wir haben einen hohen Migrationsanteil, daher braucht es sehr viel Sprachförderung, wir haben 46 Sprachförderer in den Kindergärten", nannte Rabl einige Beispiele.

Landesparteisekretär Hermann sagte., eine Hilfe für die steirischen Kommunen wäre es, wenn die Landesumlage von rund 106 Mio. Euro jährlich ausgesetzt würde. Corona-Solidaritätsfonds nach dem Vorbild von Wels seien in der Steiermark vielerorts angenommen worden, da und dort leider nicht.

Zur Wahlbewegung sagte Hermann, diese werde sparsam gestaltet. "Wir werden nichts neu erfinden, es gibt keine großflächig neuen Plakate. Wo noch Werbemittel da sind, werden wir sie weiterverwenden." Es werde keine großen Veranstaltungen geben, aber Betriebsbesuche, Bürgerstammtische und Funktionärsbesuche. Daran werden sich auch die Bundesspitzen Norbert Hofer und Herbert Kickl beteiligen.

(APA)