Für heuer und nächstes Jahr bleibt Deutschland beim genannten Volumen von 130 Milliarden Euro, wegen langfristigen Projekten könnte es aber auf bis zu 170 Milliarden Euro ansteigen.
Das Konjunkturpaket in Deutschland hat womöglich ein noch deutlich größeres Volumen als die von der dortigen Regierung mit 130 Milliarden Euro angegeben. Laut einer Übersicht der Zentralen Datenstelle der Landesfinanzminister summieren sich die von der großen Koalition beschlossenen Maßnahmen sogar auf 167,24 Milliarden Euro. Der Löwenanteil davon entfällt auf Ausgaben im laufenden Jahr und den Bund.
Es gehe jetzt um die konkrete Umsetzung des historischen Pakets, heißt es aus dem deutschen Finanzministerium. Teilweise seien die Maßnahmen sehr langfristig angelegt und könnten nicht alle mitgerechnet werden. Details nannte der Sprecher nicht. Es bleibe aber beim genannten Volumen von 130 Milliarden Euro für die Jahre 2020 und 2021.
Die Übersicht für die Landesfinanzminister zeigt, dass mehrere Projekte deutlich langfristiger ausgerichtet sind: Gelder zur Förderung von Künstlicher Intelligenz sowie steuerliche Forschungszulagen flössen zum Beispiel jeweils bis 2025, Gelder für die Wasserstoffstrategie mindestens bis 2030.
Deutschland droht dieses Jahr als Folge der Coronavirus-Krise die schwerste Rezession der Nachkriegszeit. Mit dem diese Woche geschnürten Konjunkturpaket will die Regierung wieder für Schwung sorgen. Vorgesehen sind unter anderem eine befristete Mehrwertsteuersenkung, Zuschüsse für Familien mit Kindern sowie Hilfen für Kommunen und den Mittelstand. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält den Kraftakt, für den der Bund neue Schulden aufnehmen wird, für nötig und angemessen: Das Programm laufe „nicht aus dem Ruder".
(APA)