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Konflikt

Opposition fordert Rücktritt von ÖBAG-Chef Schmid

Ein Verbleib in seiner Funktion als Alleinvorstand der Staatsholding ÖBAG wäre aufgrund von Ermittlungen wegen mutmaßlichen Drogenkonsums „völlig inakzeptabel“, heißt es aus der Opposition.

Nachdem bekanntgeworden ist, dass gegen den Alleinvorstand der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, nach dem Suchtmittelgesetz ermittelt wird, hat die Opposition am Freitag nach dessen Rücktritt gerufen bzw. diesen Ruf vehement erneuert. Schmid stand bereits im Kreuzfeuer von SPÖ, FPÖ und NEOS, bevor die Ermittlungen wegen angeblichen Drogenkonsums bekannt geworden waren.

„Egal, ob clean oder high, Schmid ist als ÖBAG-Vorstand ungeeignet", schreibt SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer in einer Aussendung. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hinterfragte, was ÖVP-Chef und Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) vom mutmaßlichen Drogenkonsum ihres Vertrauten Schmid, für den die Unschuldsvermutung gilt, wussten. Ein weiterer Verbleib des früheren Sprechers zahlreicher ÖVP-Politiker und Generalsekretärs des Finanzministeriums wäre jedenfalls „völlig inakzeptabel", meint Kickl.

Schmid sei „längste Zeit untragbar“ gewesen

Einig waren sich Krainer und Kickl mit NEOS-Wirtschaftssprecher Josef Schellhorn darüber, dass Schmid „bereits die längste Zeit untragbar" gewesen sei, wie es Schellhorn formulierte. Demnach hätte Schmid schon „abberufen werden müssen". Schellhorn zufolge könnten Kurz und Blümel nach den jüngsten Enthüllungen „schlicht und einfach nicht mehr länger an ihrem Freund Thomas Schmid festhalten.“

Aus Sicht der Opposition hätte Schmid wegen früherer Aktionen bereits zurücktreten oder seines Amtes enthoben werden müssen, weil er als Generalsekretär im Finanzministerium vertrauliche Daten an den Glücksspielriesen Novomatic weitergeben habe. Die SPÖ hatte deswegen im September 2019 über einen Entschließungsantrag den damaligen Übergangsfinanzminister aufgefordert, Schmidt seiner Funktion zu entheben. Die NEOS unterstützten diesen Antrag damals, ÖVP, FPÖ und Grüne lehnten ihn ab, erinnerte Krainer heute.

(APA)