Über die Ibzia-Ermittler gab es seitens der Justiz einige Beschwerden. Aber auch sie sind mit den Korruptionsstaatsanwälten unzufrieden, wie ein Bericht zeigt. Da sind sie nicht die Einzigen. Justizintern gibt es Zerwürfnisse.
Justizministerin Alma Zadić (Grüne) ist ein charismatischer Mensch mit hoher sozialer Intelligenz und diplomatischem Verhandlungsgeschick. Gute Voraussetzungen, um zu schaffen, woran zwei Minister vor ihr scheiterten:die justizinternen Auseinandersetzungen rund um die Korruptionsstaatsanwaltschaft zu kalmieren. Bisher blieb aber auch sie erfolglos. Am Freitag bescherten die Streitereien zwischen den Korruptionsjägern und der Exekutive der Justizministerin und ÖVP-Innenminister Karl Nehammer sogar eine Spontanladung in den U-Ausschuss. Warum das Hickhack?
Es eskalierte, als es eigentlich Grund zum Feiern gab: Die Soko Tape hatte nach langen Ermittlungen das sogenannte Ibiza-Video Ende April sichergestellt und die Staatsanwaltschaft Wien, die die Hausdurchsuchung angeordnet hatte, davon unterrichtet. Danach arbeiteten die Beamten weiter im Protokoll:Das zwölfstündige Videorohmaterial mit verschiedenen Tonspuren musste technisch nachbearbeitet werden. Fremdsprachige Passagen per zertifiziertem Übersetzer eingedeutscht werden. Jedes Wort, jeder Räusperer muss verschriftlicht werden – und das in der Corona-Hochphase. Es nahm also etwas mehr Zeit in Anspruch als üblich. Ist das erledigt, kommen Video und Abschrift zum Akt. Soweit der normale Vorgang.
Neben der Staatsanwaltschaft Wien hatte aber auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vor mehreren Monaten die Sicherstellung des Videos angeordnet. Dort fühlte man sich auf den Schlips getreten, nicht sofort vom Videofund unterrichtet worden zu sein, sondern erst aus den Medien Ende Mai davon erfahren zu haben. Das Bundeskriminalamt lud zu Hintergrundgesprächen, machte eine Aussendung. Die Soko argumentiert, man sei davon ausgegangen sei, dass die Information justizinternihren Weg finden würde.