Die Demos haben für viel Zuspruch gesorgt – und für Sorgen, angesichts der Corona-Lage. Wer muss hier eingreifen? Polizei, Ministerium und Länder spielen sich den Ball zu.
Wien. Weltweit sind in den vergangenen Tagen zehntausende Menschen zusammengekommen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Auch in Österreich: Hier wurden am Wochenende, nach zwei Großdemonstrationen in Wien vorigen Donnerstag und Freitag, die Länder zu den Schauplätzen des Geschehens: Aus Graz wurden 10.000 Teilnehmer gemeldet, aus Salzburg 4000, in Linz nahmen 3000 Menschen an der Kundgebung unter dem Motto „Black Lives Matter“ teil – und auch in Innsbruck, Bregenz und Klagenfurt demonstrierten Tausende.
Die Slogans ähneln einander weltweit, wie auch die Bilder: Demonstranten, oft sehr junge, großteils tragen sie Mund-Nase-Masken – Abstände halten können sie kaum. Und so sorgt die Protestwelle gegen Rassismus neben viel Zuspruch auch für Sorgen, sie könnte zu einer neuen Infektionswelle führen.
Wie kann Protest in Zeiten der Pandemie aussehen? Und wer soll etwaige Auflagen durchsetzen? Zuletzt wurde vielfach der Ruf nach klaren Vorgaben laut. Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) will solche erarbeiten, dazu hat er für Montag zu einem Runden Tisch geladen, an dem Vertreter der Stadt Wien, der Polizei, der Gesundheitsbehörde, des Ministeriums und Demo-Veranstalter teilnehmen werden. Ziel sei, sicherzustellen, dass demonstriert werden kann – aber ein Schutz vor einer Coronavirus-Ausbreitung der Pandemie sichergestellt wird.
Allerdings, wer dafür verantwortlich ist, da spielen sich die zuständigen Stellen den Ball zu: „Das Thema ist sehr heikel, deshalb laden wir ein, um das abzustimmen. Aber grundsätzlich liegt die Zuständigkeit nicht bei uns sondern bei den Landessanitätsdirektionen“, heißt es etwa aus dem Ministerium. In der Stadt Wien sieht man das anders, man gibt sich abwartend: „Wir gehen hin und hören uns an, was der Minister zu sagen hat. Demonstrationen sind von den Vorgaben für Veranstaltungen in der Lockerungsverordnung des Bundes klar ausgenommen. Wenn das Ministerium das ändern will, kann es das gerne tun. Werden Abstände nicht eingehalten, kann die Polizei schon bisher strafen“, heißt es am Sonntag aus dem Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ).
