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Reisefreiheit

Anschober: "Genießen Sie Ihren Urlaub, aber bitte mit Verantwortung"

Die regelmäßige Desinfektion der Strandliegen wird wohl im Sommer zum Service dazugehören - hier ein Bild aus Punta Ala in der Provinz Grosseto.
Die regelmäßige Desinfektion der Strandliegen wird wohl im Sommer zum Service dazugehören - hier ein Bild aus Punta Ala in der Provinz Grosseto.REUTERS
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Reisen in 31 europäische Länder - etwa nach Kroatien, Italien und Griechenland - sind ab 16. Juni wieder möglich, eine Reisewarnung gilt aber für die Lombardei. Vier Länder sind von der Regelung vorerst ausgenommen.

"Heute stoßen wir ein Fenster auf, ein großes Fenster in Richtung neue Reisenormalität", sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) m Mittwoch nach dem Ministerrat. Zu den Nachbarländern (außer Italien) sind Reisen schon aktuell wieder möglich. Nun setzt Österreich den nächsten Schritt: Für die meisten europäischen Länder gilt ab 16. Juni wieder absolute Reisefreiheit, kündigte die Bundesregierung am Mittwoch an. Das bedeutet, dass auch die Rückkehr von der Reise wieder ohne Probleme möglich sein wird. Dass der Weg ans Meer frei wird, das war am Dienstag bereits durchgesickert. Nun ist es offiziell.

>> Wohin Österreicher ab Dienstag wieder reisen können

Die Verordnung der Einreisebeschränkungen läuft somit am 15. Juni um Mitternacht aus und wird für die meisten europäischen Länder nicht verlängert. Reisen wäre dann ab 16. Juni um 0 Uhr ohne Auflagen bei der Rückkehr - wie einem negativen Coronatest oder einer 14-tägigen Heimquarantäne - möglich.

Vier Problemfälle

Es gibt aber vier große Ausnahmen: Schweden, Großbritannien, Portugal und Spanien. Für das letztgenannte Land ist bereits ein Öffnungsdatum in Aussicht, da Spanien selbst angekündigt habe, seine Grenzen bis Ende Juni geschlossen zu halten, sagte Schallenberg (ÖVP).

Die Infektionszahlen bzw. ihre Entwicklung würden "eine Öffnung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht" zulassen, so Schallenberg. Trotz der weitreichenden Grenzöffnungen bleibt der globale Reisehinweis, wonach weltweit ein "Hohes Sicherheitsrisiko" wegen der Coronavirus-Pandemie besteht (Sicherheitsstufe 4 von 6), bestehen. Das Außenministerium empfiehlt weiterhin, den Urlaub im Sommer 2020 möglichst in Österreich zu verbringen.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) appellierte an die Reisenden: "Genießen Sie Ihren Urlaub, aber bitte mit Verantwortung." Wenn man die geltenden Regelungen wie den Mindestabstand einhalte, sei es nicht entscheidend, ob man im Salzkammergut, in Caorle oder in Deutschland urlaube.

Reisewarnung für die Lombardei

Was Italien betrifft, so gilt für die Region Lombardei aber weiterhin eine Reisewarnung. Die Regierung setzt auf die Eigenverantwortung der Österreicher. „Dringende Empfehlung: Fahrt bitte nicht in diese Region“, erklärt Außenminister Schallenberg die Funktion einer solchen Reisewarnung.  Das Landeverbot für Flugzeuge aus Italien wird, mit Ausnahme der Lombardei, ab kommenden Dienstag aufgehoben.

Anschober bedauerte insbesondere die weitere Grenzschließung zu Schweden, das bei der Pandemiebewältigung einen Sonderweg gegangen war: "Ich hätte mir gewünscht, dass dieser sympathische Weg, eine Krise zu bewältigen, erfolgreich ist."

Weiterhin nicht erlaubt bleibt auch die Rückreise aus Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) - also etwa Serbien, Bosnien und Türkei. Das erschwert auch eine Reise nach Griechenland mit dem Auto beispielsweise. Über die Grenzöffnung zu diesen Ländern soll laut Schallenberg in Abstimmung mit der EU entschieden werden.

EU öffnet Außengrenze schrittweise ab 1. Juli

Die EU-Kommission will die wegen der Corona-Krise verhängten Einreiseverbote für Bürger aus Drittstaaten um zwei Wochen bis zum 1. Juli verlängern. Ab dann empfehle die Behörde eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu Nicht-EU-Ländern, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch. Derzeit seien die Mitgliedstaaten dabei, zunächst die Grenzkontrollen innerhalb Europas aufzuheben.

Die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen sollte aus Sicht der Kommission im Laufe des Juni zunächst abgeschlossen werden, bevor auch die Außengrenzen geöffnet würden, sagte Borrell. Die Kommission werde später in der Woche einen Vorschlag für "die schrittweise und teilweise Aufhebung dieser Beschränkungen ab 1. Juli" vorlegen.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Freitag nach einer Video-Konferenz mit seinen EU-Kollegen gesagt, geplant sei bei der Aufhebung der Einreiseverbote "eine differenzierte Lösung" je nach Infektionsgeschehen in den Ländern. Er nannte dabei als Beispiele Brasilien, USA und Russland, wo noch viele Corona-Fälle verzeichnet werden. Die deutschen Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten werden jedenfalls mit 15. Juni beendet, so Seehofer in einer Pressekonferenz am Mittwoch.

(APA/Red.)