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Österreichs Digitalsteuer im Visier der USA

Die österreichische Digitalsteuer zielt in erster Linie auf die US-Konzerne Amazon, Google, Facebook und Apple ab (Archivbild).
Die österreichische Digitalsteuer zielt in erster Linie auf die US-Konzerne Amazon, Google, Facebook und Apple ab (Archivbild).(c) APA/AFP/WANG ZHAO (WANG ZHAO)
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Österreich hebt seit Anfang des Jahres eine Steuer für große Konzerne auf Internetwerbung ein. Die USA fühlen sich diskriminiert und drohen mit Sonderzöllen.

Wien. Es ist nicht so, dass man nicht gewarnt worden wäre: Anfang Dezember 2019 verkündeten die USA, Strafzölle auf französische Importe zu prüfen. Von 63 Kategorien war damals die Rede – von Wein über Champagner, von Käse bis zu Handtaschen. Warum? Frankreich hatte eine Digitalsteuer eingeführt. Jetzt ist Österreich dran, hier wurde im vergangenen Herbst eine Online-Werbeabgabe beschlossen, am 1. Jänner 2020 wurde sie eingeführt. Und die USA haben nun, wie die Austria Presseagentur am Donnerstag meldete, ein Verfahren gegen diese österreichische Digitalsteuer eingeleitet. Weil sie diskriminierend gegen große US-Konzerne sei.

Die österreichische Digitalsteuer zielt in erster Linie auf die US-Konzerne Amazon, Google, Facebook und Apple ab. Auf Internetwerbung wird seit Jahresbeginn eine fünfprozentige Steuer eingehoben. Und die war von Anfang an nicht unumstritten: erstens, weil angenommen wurde, dass die Internetkonzerne die Steuern nahtlos an die Kunden weitergeben. Zweitens, weil die Einnahmen dadurch überschaubar sind: Experten reden von 20 bis 25 Mio. Euro an Steuern pro Jahr.

Zahlt sich wegen dieses relativ geringen Betrages ein Streit mit den USA aus?