Am Dienstagabend tagt der grüne Tiroler Parteivorstand, um die Causa um den Sager des ÖVP-Politikers Josef Geisler zu besprechen. Am Sessel der Landesparteichefin, Ingrid Felipe, soll trotz interner Kritik nicht gesägt werden.
Tirols Landeshauptmann-Stellvertreterin, Ingrid Felipe, wird trotz interner Kritik im Zuge der "Widerwärtiges Luder"-Causa rund um ihren Regierungskollegen Josef Geisler (ÖVP) auch nach der Landesparteivorstandssitzung Dienstagabend noch grüne Frontfrau sein - zumindest dann, wenn es nach der Parteispitze geht. Es werde aus heutiger Sicht in dem zehnköpfigen Gremium sicher keine Personaldebatte geben, sagte ein Sprecher.
Auch mit einer Abstimmung über Personalia sei nicht zu rechen. Zudem wurde darauf verwiesen, dass dem Vorstand Personalbeschlüsse laut Statuten rechtlich gar nicht möglich sind. Auch etwaige Anträge stünden derzeit nicht auf der Tagesordnung, so der Sprecher. Die grünen Granden werden sich am Dienstag zudem gar nicht physisch treffen, sondern den Vorstand virtuell via Videokonferenz abhalten. Danach soll es eine Erklärung per Presseaussendung geben. Am Montag tagte bereits der grüne Klub. Auch dort soll es keine Debatte um die Person Felipe stattgefunden haben.
„Inhaltliche Aufarbeitung“ der Geisler-Debatte
Der Vorstand werde sich in der Sitzung der "inhaltlichen Aufarbeitung" der kontroversen Debatten der vergangenen Tage widmen. Im Fokus stehe dabei die Beschäftigung mit der mit dem Koalitionspartner ÖVP am Mittwoch nach stundenlanger Sitzung im Tirolaer Koalitionsausschuss erarbeiteten gemeinsamen Erklärung. Darin hatte Schwarz-Grün eine gemeinsame Sprachregelung zur Causa Geisler gefunden, Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen vereinbart sowie den Naturschutz als Schwerpunkt für das Konjunkturpaket für 2021 definiert. Um Fragen wie "Patriarchat und Sexismus" werde es auch in der grünen Vorstandssitzung am Dienstag gehen, hieß es.
Dem Vorstand gehören unter anderem Landessprecher Christian Altenweisl, Felipe selbst, der Landtagsabgeordnete Michael Mingler sowie vier von der Landesversammlung gewählte Mitglieder an. Dem Gremium gehört auch der Innsbrucker Gemeinderat Dejan Lukovic an. Dieser hatte zuletzt offen den Rücktritt Felipes gefordert. Ebenfalls einen Sitz im Vorstand hat einer der beiden Nationalratsabgeordneten der Tiroler Grünen - also Barbara Neßler und Hermann Weratschnig. Die beiden können sich quasi untereinander ausmachen, wer an der jeweiligen Sitzung teilnimmt. Neßler hatte vergangene Woche trotz Einigung wissen lassen, dass in der Causa Geisler und Umgang mit dem Koalitionspartner "das letzte Wort noch nicht gesprochen" sei.
Die parteiintern ohnehin nicht unumstrittene Felipe war zuletzt auch wegen ihrer "Definition" von Feminismus, zu der ihres Erachtens auch "Versöhnlichkeit" gehöre, in die Kritik geraten. Widerstand gegen die gemeinsame Erklärung mit der ÖVP gab es offenbar auch im Landtagsklub. Drei der vier Landtagsabgeordneten sollen dagegen votiert haben, im "erweiterten Klub" wurde sie der "Tiroler Tageszeitung" zufolge jedoch mehrheitlich angenommen.
(APA)