Regulierung

Mit dem Taxi in die Vergangenheit

Archiv
  • Drucken

Ab 2021 werden Taxis und Mietwagen – etwa für Uber fahrende Firmen – zusammengelegt. Die entsprechende Verordnung ist gerade in Arbeit – und sorgt für viel Kritik.

Wien. Es war ein Schulterschluss von ÖVP, SPÖ und FPÖ während des Interregnums Post-Ibiza im Sommer 2019. Damals wurde ein Gesetz beschlossen, indem das Taxi- und das Mietwagengewerbe künftig zusammengelegt werden soll. Unter Mietwagen wird hierbei nicht die Vermietung eines Autos, sondern der vorbestellte Transport von Personen verstanden, wie er von diversen Shuttle-Services und vor allem dem US-Techkonzern Uber vermittelt wird.

Das deshalb „Lex Uber“ getaufte Gesetz sorgte schon im Vorjahr für einiges an Kritik. Nun schickte das verantwortliche Verkehrsministerium die für die Umsetzung des Gesetzes notwendige „Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr“ in die Begutachtung. Und die Kritik wird dadurch noch lauter: „Wir haben schon im Vorjahr unsere Vorbehalte geäußert. Nun gab es sogar eine weitere Verschärfung“, sagt Christian Helmenstein, Chefökonom der IV und Chef des Economica-Instituts im Gespräch mit der „Presse“. Ihm stimmt IHS-Chef Martin Kocher zu: „Das Gesetz an sich war bereits nicht optimal. Mit der Bundesbetriebsordnung kommt nun aber noch einiges hinzu.“

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.