Schnellauswahl
Demokratie

Nur per Brief wählen ist nicht erlaubt

Wahlkarten-
APA/NEUMAYR/MMV
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Laut Verfassung muss die Stimmabgabe an der Urne die Regel sein. Aber in Zeiten von Corona könnten mit Verweis auf die Gesundheit viele eine Wahlkarte beantragen.

Wie hält man in Zeiten des Coronavirus sichere Wahlen ab? Durch eine Briefwahl, meinen manche. Doch diese ist nicht bei allen populär. Werde sie ausgeweitet, so drohe eine „manipulierte Wahl“, erklärte US-Präsident Donald Trump zu derartigen Plänen in Kalifornien. Und in Polen scheiterte die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit ihrem Ansinnen, die Präsidentenwahl nur über den Postweg durchzuführen. Aber wie ist die Situation in Österreich? Wäre es wegen des Virus zulässig, Wahlen nur noch per Brief abzuhalten? Und wie sehr ist bei einer solchen Stimmabgabe das geheime Wahlrecht geschützt?