EU-Ratspräsident Charles Michel will nach Angaben von Diplomaten Mitte Juli einen "echten" EU-Gipfel in Brüssel einberufen, um weiter nach einem Konsens zu suchen.
Der EU-Videogipfel zum Wiederaufbauplan nach der Coronakrise ist am Freitag ohne Einigung zu Ende gegangen. Es habe keine wesentlichen Annäherungen gegeben, hieß es in EU-Ratskreisen. Ein EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel, an dem die Staats- und Regierungschefs physisch teilnehmen, soll nun einen Durchbruch im Ringen um den 750 Milliarden Euro schweren Corona-Aufbaufonds bringen.
EU-Ratspräsident Charles Michel sagte nach dem Videogipfel, es gebe einen "aufkommenden Konsens", man dürfe aber auch die Differenzen nicht unterschätzen.
„Jetzt gehen wir in eine neue Phase“
"Jetzt gehen wir in eine neue Phase", so Michel. Nunmehr würden die Verhandlungen über den Wiederaufbauplan und das EU-Budget bis 2027 intensiviert. Es gebe die Bereitschaft aller, sich zu engagieren. Vor dem beabsichtigten Gipfel im Juli will Michel neue konkrete Vorschläge vorlegen, kündigte er an. Seit Ausbruch der Coronakrise im Februar tagen die EU-Staats- und Regierungschefs im Videomodus.
Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht "noch viel Diskussionsbedarf". Die Debatte am Freitag sei "der Startpunkt für lange Verhandlungen", so Kurz nach der Videokonferenz.
Der Vorschlag der EU-Kommission für einen 750 Milliarden Euro schweren Aufbaufonds und für ein 1,1 Billionen schweres EU-Budget ist umstritten. Österreich und andere Nettozahler beharren darauf, dass die Hilfen vor allem als Kredite und nicht als Zuschüsse fließen.
(APA)