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Hochschülerschaft

ÖH: Das schnelle Ende einer linken Koalition?

Bei der Wahl vor knapp einem Jahr sah die Welt noch anders aus.APA/HANS PUNZ
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Der sozialdemokratische VSStÖ habe den Koalitionsvertrag gebrochen, so der Partner GRAS. Die Aktionsgemeinschaft formiert sich und sei „offen für Gespräche“.

In der Sitzung der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) vergangene Nacht hat der sozialdemokratische VSStÖ gegen das im Koalitionsvertrag fix vereinbarte Klimaschutzreferat gestimmt. Damit habe der VSStÖ den unterzeichneten Koalitionsvertrag gebrochen, so der Koalitionspartner GRAS. „Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit – und manche haben das immer noch nicht verstanden“, zeigt sich Adrijana Novakovic, ÖH Vorsitzende, enttäuscht über die Zukunftsvergessenheit der roten Studierenden: „Wir haben einen Auftrag – jetzt etwas zu verändern. Wir sind die letzte Generation, die noch etwas verhindern kann.“ „Wir haben uns in den letzten Wochen intensiv um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit bemüht. Der VSStÖ bricht trotzdem einmal mehr den Koalitionsvertrag“, bedauert Novakovic: „Mit seiner gestrigen Entscheidung stellt er sich gegen den Klimaschutz. Es zeigt sich einmal mehr – Macht steht für die Sozialdemokratie über Inhalten.“

Für den VSStÖ stellt sich die Situation anders dar. Man sei sehr wohl für das Klimaschutzreferat: „Wir sind verwundert und irritiert über diese Aussendung der GRAS“, so Marlene Spitzy, Vorsitzende des VSStÖ. 

Der VSStÖ habe mehrfach darauf gedrängt, das Klimaschutzreferat in der Form zu beschließen, wie es in den koalitionsinternen Verhandlungen vereinbart worden war. Dem kurzfristig geänderten, anderslautenden Antrag konnte man hingegen – aufgrund der damit verknüpften Folgen – nicht zustimmen. Den Beschluss des Klimaschutzreferars mit einer Deckelung der Referent_innen und Sachberarbeiter_innen zu verbinden ist aus Sicht des VSStÖ problematisch. Die Coronakrise hat gezeigt, wie wichtig es für die Bundesvertretung ist, handlungsfähig zu sein und im Bedarfsfall schnell reagieren zu können. Abgesehen davon sollten diese beiden Themen nicht miteinander vermischt werden.

Der VSStÖ bedauert, dass der ursprüngliche Antrag der Exekutive durch einen Gegenantrag der GRAS abgeändert und der Exekutivantrag folglich abgelehnt wurde.

In der Zwischenzeit formiert sich die Aktionsgemeinschaft (AG):  “Es kann nicht sein, dass der VSStÖ in der größten Krise der zweiten Republik nichts besseres zu tun hat, als jede einzelne seiner Exekutiven zu sprengen. Die Studierenden brauchen Sicherheit und eine echte Vertretung - es gibt kein denkbar schlechteres Semester für diese rote Machtgier!”, so AG-Bundesobfrau Sabine Hanger. Zeit für eine stabile Studierendenvertretung “Wir sind offen für Gespräche, um eine konstruktive Arbeit und Stabilität für die Studierenden zu garantieren. Ohne Scheuklappen, ohne ideologische Grabenkämpfe - unsere Hand ist ausgestreckt”, so Hanger abschließend. 

Schon im Mai gab es erste gröbere Verstimmungen in der linken Hochschülerschaftskoalition. In Wien kündigte der Vsstö im Mai nach insgesamt 20 Jahren Zusammenarbeit die Koalition auf. Grund sei die Weigerung der beiden Fraktionen, den Sozialtopf der ÖH Uni Wien wegen der Coronakrise um 500.000 Euro aufzustocken.

 

(bagre)